„Alternative für Deutschland“ : Putschversuche bei der AfD
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So lebendig ist die „AfD“: Mehr Klamauk als Politik Bild: Steffi Loos/CommonLens
In Berlin regiert bald wieder eine große Koalition. Die „Alternative für Deutschland“ zerlegt sich derweil mit Intrigen und Denunziationen selbst. Die Arbeit an einem politischen Programm stürzt die Partei in handfeste Tumulte.
Glaubt man dem Parteivorsitzenden Bernd Lucke, dann befindet sich die „Alternative für Deutschland“ (AfD) gerade in einer Phase gesteigerter „Lebendigkeit“. Mit diesem fröhlichen Wort will Lucke umdeuten, was am vergangenen Wochenende an Ränkespielen auf zwei Landesparteitagen in Hessen und Brandenburg zu beobachten war. Während im brandenburgischen Diedersdorf schon die Einigung auf eine Tagesordnung für Tumulte sorgte, musste der Parteitag im hessischen Gießen nach wenigen Stunden wegen Beschlussunfähigkeit aufgelöst werden. Dem Plenum war es nicht gelungen, sich auf das Prozedere von Vorstandswahlen zu einigen - fast die Hälfte der Anwesenden stürmte deshalb aus dem Saal, die Übriggebliebenen waren zu wenige, um den Parteitag fortsetzen zu können.
Innerhalb der hessischen Partei existieren zwei Lesarten der Verhältnisse: Die einen geben ihre Interpretation mit Fassungslosigkeit ab, die anderen mit Groll. Strittig ist nach der ersten Lesart, ob es sich überhaupt um eine politische Auseinandersetzung handelt. Der Frankfurter Kreisverbandsvorsitzende Jochen Prinz meint, dass die früheren Mitglieder des hessischen Landesvorstands allein aus charakterlichen Gründen nicht zur Zusammenarbeit in der Lage seien. Parteimitglieder ohne Amt und Klüngelzugehörigkeit teilen diese Ansicht, tun aber das ihre, um die Atmosphäre anzuheizen.
Alte Rechnungen werden beglichen. Schaumschläger, Alpha-Tiere, Choleriker und Trickbetrüger nennen sich Parteifreunde untereinander. Journalisten erhalten Hinweise, welche Vorstandsmitglieder allenfalls über fragwürdige Hochschulabschlüsse verfügten und wer zu welchem Zeitpunkt von welcher Firma aus ehrenrührigen Gründen entlassen wurde. Es werden Briefe verschickt, Parteifreunde seien in Betrügereien bei der Aufstellung der Bundestagskandidaten verwickelt gewesen. Im Flüsterton wird informiert, wer ein Antisemit sei, dafür gebe es Zeugen, die Telefonnummern gebe man gern weiter. In anonymen Anrufen werden Medienvertreter auf angebliche Verstöße gegen das Parteiengesetz aufmerksam gemacht: Der Bruder des einen habe verdächtige Parteispenden beschafft, man nenne gerne Namen, nicht aber den eigenen. Ein Parteimitglied erinnert an die von Franz Josef Strauß geprägte Steigerungsform: „Feind, Todfeind, Parteifreund“.
„Wir haben viele bunte Vögel“
In der Bundesspitze der AfD werden solche Hinterhältigkeiten sportlich genommen. „Wir haben viele bunte Vögel“, sagt der AfD-Bundessprecher Konrad Adam. „Ich bezeichne das als Kinderkrankheiten. Und wenn man die Kinderkrankheiten überwunden hat, ist die Partei immunisiert, darauf setze ich.“ Auch Lucke klagt in weniger öffentlichen Gesprächen, dass eine Parteigründung in Deutschland mit Risiken behaftet sei. Sinngemäß: Man bekommt an Mitgliedern, was von anderen Parteien übrig bleibt.
In der zweiten Lesart hat zumindest der Streit in Hessen mit Politik zu tun. So sagt die eine Hälfte des früheren Landesvorstandes, die andere Hälfte habe der Partei einen rechtspopulistischen Kurs aufzwingen wollen. Anlass zu diesem Vorwurf geben die früheren Landesvorstände Wolfgang Hübner und Heinrich Hofsommer. Hübner war früher Mitglied der Freien Wähler, bis ihm deren Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger ein Parteiausschlussverfahren androhte, weil er sich verharmlosend über den NSU-Terror geäußert haben soll. Hübner hatte gesagt, dass nicht der NSU-Terror, sondern kriminelle Ausländer das Problem seien. Hübner verließ die Freien Wähler und blieb nur Mitglied des gleichnamigen Vereins, für den er Stadtverordneter in Frankfurt ist.