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Allensbach-Umfrage : Halbherzige Verteidigungsbereitschaft der Deutschen

  • -Aktualisiert am

Schutz der deutschen Küste: Nato-Ostseemanöver im Juni 2019 Bild: dpa

Eine Mehrheit der Deutschen vertraut nicht mehr unbedingt auf den Schutz durch Amerika. Das war vor Jahren noch anders. Doch wenn es um mehr eigene militärische Anstrengungen geht, hat sich wenig geändert.

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          Es ist Vorsicht geboten, wenn jemand sagt, es gingen „alte Gewissheiten“ verloren, denn in der Regel handelt es sich bei diesem Satz nur um eine phrasenhafte Formulierung, die auf den ersten Blick geistreich erscheinen mag, bei näherer Betrachtung aber meist wenig Sinn ergibt. Doch mit Blick auf die verteidigungspolitische Lage Deutschlands scheint er ausnahmsweise angebracht zu sein.

          Über Jahrzehnte hinweg hatten sich die Deutschen daran gewöhnt, unter dem Schutz der Vereinigten Staaten zu leben, eng ins westliche Bündnis eingebunden und mit dem Gefühl, sich selbst in militärischen Fragen zurückhalten zu können, weil der starke Verbündete einem schon zur Seite stehen würde.

          Diese Haltung prägte die Gesellschaft in der alten Bundesrepublik und nach 1990 auch das vereinte Deutschland. Auch die von den neunziger Jahren an allmählich wachsende Zahl der Auslandseinsätze der Bundeswehr änderte nicht viel an der pazifistischen Grundeinstellung der Bürger und an der Neigung, sich im Zweifel auf Amerika zu verlassen. Erst mit den Vorbereitungen zum Irak-Krieg ab 2002, nahm das Vertrauen der Deutschen in die Vereinigten Staaten erheblichen Schaden. Auch wenn das Amerikabild in der Regierungszeit des in Deutschland sehr populären Barack Obama zwischenzeitlich wieder positiver wurde, stellte sich doch das alte Verhältnis nicht wieder ein. Immerhin aber blieben die außenpolitischen Grundüberzeugungen der Deutschen alles in allem unverändert.

          Mit dem Amtsantritt Donald Trumps und wohl auch angesichts der Unübersichtlichkeit der aktuellen außenpolitischen Lage scheint sich nun aber doch allmählich eine gewisse Verunsicherung bei der Bevölkerung einzuschleichen. Nicht, dass sich die Einstellung der Bürger zu Fragen der Außen- und Verteidigungspolitik fundamental verändert hätte, doch die Zahl derjenigen, die der Ansicht sind, Deutschland sei mehr als bisher auf sich selbst angewiesen, hat erkennbar zugenommen.

          Darauf, wie sehr das früher so tief verankerte Vertrauen geschwunden ist, man habe mit den Vereinigten Staaten einen verlässlichen Partner an der Seite, weisen die Antworten auf die Frage hin: „Haben Sie das Gefühl, dass Europa und Amerika auseinanderdriften, ich meine, dass Europa und Amerika immer weniger gemeinsame Ziele und Vorstellungen haben, oder haben Sie nicht das Gefühl?“ Im Jahr 2000, als die Frage zum ersten Mal gestellt wurde, antworteten auf die Frage 30 Prozent, sie glaubten, dass Amerika und Europa auseinanderdrifteten, eine deutliche relative Mehrheit sagte, sie hätte nicht diesen Eindruck. Als die Frage 2011 wiederholt wurde, fielen die Antworten ähnlich aus. Nun jedoch, in der neuesten Repräsentativumfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag dieser Zeitung, sagten drei Viertel der Befragten, sie hätten das Gefühl, dass sich Europa und Amerika auseinanderentwickelten, nur acht Prozent widersprachen.

          Vor diesem Hintergrund ist es nur folgerichtig, dass die Deutschen weniger auf die enge Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten setzen als noch vor wenigen Jahren. Bei einer Frage überreichten die Interviewer eine Liste, auf der verschiedene außenpolitische Strategien, politische Beschlüsse oder Bündnisse aufgelistet waren, mit denen man versuchen kann, die Sicherheit des Landes zu stärken. Die Befragten wurden gebeten anzugeben, welche davon ihrer Meinung nach am besten geeignet seien, für Deutschlands Sicherheit zu sorgen. Daraufhin sagten 65 Prozent, dies ließe sich mit am besten durch eine stärkere gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU verwirklichen. 2003, als die Frage schon einmal gestellt wurde, waren es mit 61 Prozent – bei allerdings leicht anderer Formulierung des Punktes – ähnlich viele.

          An zweiter Stelle in der Rangliste folgte in der aktuellen Umfrage der Punkt „Durch unsere Mitgliedschaft in der Nato“. Diese halten 60 Prozent der Befragten für besonders wichtig, ebenfalls praktisch gleich viele wie vor eineinhalb Jahrzehnten. Dagegen ist die Zahl derjenigen, die auf eine Stärkung der Vereinten Nationen bauen, seit 2003 von 59 auf 43 Prozent zurückgegangen, wobei der damalige hohe Wert wahrscheinlich auch eine Folge der damaligen politischen Situation war, als die Regierung der Vereinigten Staaten und die meisten Mitgliedsländer des UN-Sicherheitsrates, einschließlich Deutschland, in der Frage, ob ein Krieg gegen den Irak gerechtfertigt sei, gegensätzliche Positionen einnahmen.

          Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die amerikanische Außenpolitik 2003 in Deutschland äußerst unpopulär war, ist nun um so bemerkenswerter, dass damals trotzdem immerhin noch 38 Prozent der Befragten sagten, Deutschlands Sicherheit sei mit am besten durch enge Beziehungen zu den Vereinigten Staaten gewährleistet. Heute ist der Wert auf 25 Prozent zurückgefallen. Dagegen sagen nun immerhin 23 Prozent, für die Sicherheit Deutschlands seien deutlich höhere Verteidigungsausgaben notwendig. Das ist zwar immer noch eine recht kleine Minderheit, doch 2003 hatten nur zehn Prozent diese Angabe gemacht. So traf der französische Staatspräsident Emmanuel Macron zwar vielleicht nicht den richtigen Ton, als er die Nato aufgrund der fehlenden Koordination zwischen Amerika und ihren Nato-Partnern als „hirntot“ bezeichnete, doch in der Sache findet seine Analyse durchaus Verständnis bei der deutschen Bevölkerung.

          In der Umfrage wurden die Befragten mit der Aussage Macrons konfrontiert, allerdings unter Vermeidung des Schlagwortes „hirntot“. Die Frage lautete: „Neulich sagte jemand: ‚Der Nato fehlt es zurzeit an einer klaren Führung. Es gibt keinerlei Koordination bei strategischen Entscheidungen zwischen den Vereinigten Staaten und ihren Nato-Verbündeten.’ Soweit Sie das sagen können: Haben Sie auch den Eindruck, dass es der Nato zurzeit an einer klaren Führung fehlt, oder haben Sie nicht diesen Eindruck?“ Solche Frageformulierungen, die den Befragten in die Rolle eines Experten zu einem schwierigen politischen Sachthema drängen, sind methodisch problematisch, doch in diesem Fall trauten sich immerhin 53 Prozent der Befragten ein Urteil zu, die meisten von ihnen, 39 Prozent, stimmten der Aussage zu. Nannte man ausdrücklich Macron als Quelle des Zitats, waren es mit 41 Prozent praktisch gleich viele.

          Noch treffsicherer gab Bundeskanzlerin Merkel das Gefühl vieler Bürger wieder, als sie vor zwei Jahren sagte: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei. Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in die eigene Hand nehmen.“ Mehr als drei Viertel, 76 Prozent, stimmten der Aussage zu. Daran, dass dies gelingen kann, haben die Deutschen allerdings einige Zweifel. Auf die Frage „Glauben Sie, es kann Europa gelingen, ohne die Vereinigten Staaten selbst für seine Verteidigung zu sorgen, oder kann das Europa nicht gelingen?“ antworteten 42 Prozent, sie glaubten, dies könne gelingen. 26 Prozent widersprachen ausdrücklich, fast jeder Dritte war unentschieden.

          Auch bei allgemeiner formulierten Fragen zur weltpolitischen Rolle Europas fallen die Antworten ähnlich aus: Auf die Frage „Finden Sie es wichtig, dass die Europäische Union in der Weltpolitik ein echtes Gegengewicht zu den Vereinigten Staaten wird, oder finden Sie das nicht wichtig?“ antworteten 62 Prozent, sie fänden dies wichtig, nur 12 Prozent verneinten das. Doch bei der Frage „Trauen Sie der Europäischen Union zu, in der Weltpolitik ein echtes Gegengewicht zu Amerika zu werden, oder trauen Sie ihr das nicht zu?“ konnten sich nur 33 Prozent zu der Aussage durchringen, sie trauten ihr dies zu. 40 Prozent widersprachen. Dass die EU bereits ein solches Gegengewicht bilde, glaubten gerade fünf Prozent der Befragten.

          Es ist offensichtlich, dass sich viele Bürger eine eigenständigere Rolle Europas in der Sicherheitspolitik wünschen. Auch sehen sie das Land durchaus als bedroht an: Auf die Frage „Wie sehr ist Deutschlands Sicherheit derzeit durch Kriege oder militärische Auseinandersetzungen bedroht?“ antworteten in der Umfrage immerhin 49 Prozent, sie glaubten, es sei zumindest etwas bedroht. Noch deutlicher fielen die Antworten aus, wenn man fragte, wie sehr Deutschlands Sicherheit durch Hackerangriffe bedroht sei: 36 Prozent meinten, das Land sei dadurch „stark bedroht“, weitere 37 Prozent meinten „etwas bedroht“. Nur sechs Prozent der Befragten sahen keine Bedrohung dieser Art.

          In dieser Situation erstaunt es auch nicht, dass die Existenz der Bundeswehr nur von sehr wenigen Deutschen in Frage gestellt wird. Auf die Frage „Brauchen wir eigentlich die Bundeswehr, oder ginge es auch ohne, antworteten 73 Prozent, die Bundeswehr werde gebraucht – praktisch gleich viele wie im Jahr 1984, also noch in Zeiten des Kalten Krieges, als die Frage zum ersten Mal gestellt wurde, und spürbar mehr als in den neunziger Jahren, in denen der Wert durchgängig deutlich unter 70 Prozent lag. Doch trotz aller Bekenntnisse zur Bundeswehr, trotz des wachsenden Eindrucks, Europa sei auf sich allein gestellt, trotz aller Rufe nach einer Stärkung der europäischen Verteidigung und der Forderungen, Europa solle mehr Verantwortung in der Welt übernehmen, sind nur wenige bereit, auch die Konsequenzen zu akzeptieren, die sich daraus ergeben würden.

          In der Umfrage wurde auch die Zustimmung zu der jüngst von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer erhobenen Forderung erfragt, dass die Bundeswehr eine deutlich aktivere Rolle in der Welt spielen und sich militärisch stärker engagieren soll. „Glauben Sie,“ lautete die Frage, „Deutschland muss sich in Zukunft stärker militärisch engagieren, oder glauben Sie das nicht?“ Nur 20 Prozent antworteten auf die Frage, sie glaubten dies. 60 Prozent widersprachen.

          Hier zeigt sich das Dilemma der deutschen Haltung zur Verteidigungspolitik und damit auch die Zwickmühle, in der sich die Bundesregierung bei ihren Gesprächen mit den Bündnispartnern befindet: Durchaus mit eindrucksvollen Mehrheiten stimmen die Deutschen einer stärkeren gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik zu. Doch sobald die Forderungen konkret werden, sobald es darum geht, den deutschen Beitrag zu dieser gestärkten Verteidigung zu beschreiben, oder auch nur vorsichtig darauf hinzuweisen, dass dies mehr militärisches Engagement Deutschlands bedeuten würde, schlägt der Pazifismus der Bevölkerung durch. Der über Jahrzehnte eingeübte Reflex, sich lieber von anderen verteidigen zu lassen, als selbst Verantwortung zu übernehmen, wird sich voraussichtlich nur sehr langsam wieder abbauen lassen.

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