https://www.faz.net/-gpf-98air

Alexander Dobrindt : „Der Islam gehört egal in welcher Form nicht zu Deutschland“

  • Aktualisiert am

Einig einig CSU: Auch Dobrindt findet, der Islam gehört nicht zu Deutschland Bild: dpa

Der CSU-Politiker Dobrindt springt seinem Vorsitzenden Horst Seehofer in der Islam-Debatte zur Seite und sieht die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich. Sogar in der SPD gebe es einen Kurswechsel.

          CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat in der Islam-Debatte nachgelegt und die umstrittenen Äußerungen seines Parteichefs Horst Seehofer verteidigt. „Der Islam gehört egal in welcher Form nicht zu Deutschland“, sagte Dobrindt am Dienstag in Berlin. Dies sehe laut Umfragen auch der überwiegende Teil der Bevölkerung so.

          Dobrindt verwies auch auf den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD. Dieser spreche ausdrücklich von der christlichen Prägung Deutschlands. Das bedeute aber nicht, dass es keinen Dialog mit in Deutschland lebenden Muslimen geben solle. Es gehe aber auch darum, die Finanzierung von Moscheen unter die Lupe zu nehmen.

          Der neue Innenminister Seehofer hatte der „Bild“-Zeitung gesagt: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland.“ Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich von den Äußerungen distanziert. Auch Politiker anderer Parteien hatten die Äußerungen Seehofers zum Teil scharf kritisiert.

          Dobrindt sagte, eine solche Debatte müsse geführt werden. Es könne nicht darum gehen, es sich in der „wohlig-warmen“ politischen Mitte gemütlich zu machen. Die Unterdrückung einer Debatte spalte Deutschland. „Der Maulkorb spaltet unser Land.“ Dies sei auch eine Lehre aus der Bundestagswahl und aus dem starken Abschneiden der rechtspopulistischen AfD. Bereits am Wochenende sagte der neue CSU-Generalsekretär Markus Blume der „Bild am Sonntag“: „Diese Debatte darf jetzt nicht unterdrückt werden, sondern wir müssen sie endlich einmal zu Ende führen.“

          Der CSU-Landesgruppenchef sagte, in der SPD gebe es offensichtlich einen Kurswechsel in der Migrationspolitik. Er bezog sich auf Äußerungen von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles, die SPD habe in der Vergangenheit zu wenig über Integrationsprobleme geredet. Daran werde sich die SPD nun messen lassen müssen, wenn es darum gehe, Grenzkontrollen zu stärken, mehr Abschiebungen sowie eine Obergrenze zu erreichen.

          Weitere Themen

          Gelb-Rote Karte gegen Beleidigungen im Landtag

          Vor Einzug der AfD : Gelb-Rote Karte gegen Beleidigungen im Landtag

          Abgeordnete können ohne vorherigen Ordnungsruf aus der Landtagssitzung ausgeschlossen werden. Das und mehr erlaubt die neue Geschäftsordnung des hessischen Landtags. Damit bereiten sich die Fraktionen auch auf den Einzug der AfD in das Parlament vor.

          Es klemmt beim Brexit Video-Seite öffnen

          May auf Europareise : Es klemmt beim Brexit

          Am Montag hatte May die geplante Brexit-Abstimmung im britischen Unterhaus vorerst abgesagt, da sie nicht mit der erforderlichen Mehrheit für die Austritts-Vereinbarung rechnen konnte.

          Saalverweis für Abgeordneten Video-Seite öffnen

          Britisches Unterhaus : Saalverweis für Abgeordneten

          Nach Premierministerin Mays Entscheidung die Abstimmung über den Brexit-Deal zu verschieben unterbrach ein Abgeordneter die Sitzung im Parlament und wurde des Saales verwiesen.

          Topmeldungen

          Besuch eines Kanzlers: Johann Georg Reißmüller im Gespräch mit Helmut Kohl am 11. November 1997 auf dem Weg zur großen Redaktionskonferenz

          Johann Georg Reißmüller : Ein eiserner Zeuge des 20. Jahrhunderts

          Der frühere F.A.Z.-Herausgeber Johann Georg Reißmüller ist tot. Er starb im Alter von 86 Jahren in Frankfurt am Main. Sein journalistisches Lebensthema war das Schicksal Mittel-, Ost- und Südosteuropas.
          Hier liegt schon Schnee: Eine Frau wandert über den Großen Feldberg im Taunus

          So wird das Wetter : Winter is coming

          In Deutschland wird es in den nächsten Tagen frostig, glatt – und es fällt Schnee. Im höheren Bergland sinken die Temperaturen sogar auf bis zu minus zehn Grad.

          Brexit-Chaos : Was nun, Frau Premierministerin?

          Theresa May verschiebt die Abstimmung über den Brexit – und löst damit ein Chaos aus: Das Pfund stürzt ab, das Parlament rebelliert, die Bürger sind genervt. FAZ.NET stellt die vier wichtigsten Fragen zur Zukunft Großbritanniens.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.