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Laschet oder Söder? : CSU hofft auf Fraktionssitzung

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am 6. Januar in Berlin Bild: dpa

Die CSU setzt darauf, dass die Abgeordneten der Unionsfraktion sich mehrheitlich für eine Kandidatur Söders aussprechen würden. Eine Abstimmung sei für heute aber nicht geplant, sagt CSU-Landesgruppenchef Dobrindt.

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          Im Machtkampf um die Kanzlerkandidatur der Union zwischen dem CDU-Vorsitzenden Armin Laschet und dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder soll es am Dienstag in der Sitzung der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag keine Abstimmung geben. Das hat Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe, am Mittag in Berlin geäußert.

          Markus Wehner
          (mwe.), Politik

          „Es gibt keine Planung, eine Abstimmung durchzuführen“, sagte Dobrindt. Es gehe, wie in den Präsidiumssitzungen von CDU und CSU darum, ein Meinungsbild zu erhalten. Die Unionsfraktion sollte um 15 Uhr zu ihrer üblichen Sitzung zusammenkommen. Laschet und Söder wollten beide daran teilnehmen.

          Dobrindt machte zuvor klar, dass die CSU darauf setze, dass die Abgeordneten sich mehrheitlich für eine Kandidatur Söders aussprechen würden, der in den Umfragen deutlich besser dastehe als Laschet. „Es geht darum, die besten Spieler auf den Platz zu bringen. Und der beste Torjäger sollte ganz vorne stehen“, warb Dobrindt für die Kandidatur Söders. Das sei umso wichtiger, weil die Union sich erstmals in einem Dreikampf mit Grünen und SPD behaupten müsse.

          „Natürliches Mitspracherecht“ der Fraktion

          Neben dem Segen der Partei brauche ein Spitzenkandidat die Akzeptanz der Bundestagsabgeordneten der Union, die den Kanzler wählen würden. „Ich fände es sehr unglücklich, wenn die Fraktion keine Diskussionsmöglichkeit hätte, wer sie in den Wahlkampf führt“, sagte der CSU-Politiker. Die Fraktion habe ein „natürliches Mitspracherecht“ bei der Wahl des Kandidaten. Wie wichtig das Meinungsbild der Fraktion im Vergleich zu der Entscheidung der Parteigremien sei, könne allerdings nicht in Prozenten angegeben werden.  

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          Im Nachgang zu der Fraktionssitzung solle dann eine Entscheidungsfindungsgruppe aus CDU und CSU gebildet werden, um den Kanzlerkandidaten zu bestimmen. Dobrindt ließ offen, wer in diesem Gremium vertreten sein solle. Der ganze Prozess „darf ein paar Tage dauern“, sagte er. Dobrindt wandte sich gegen die Auffassung, dass Söder mit seinem Festhalten an einer möglichen Kandidatur trotz des klaren Votums der CDU-Führung für Laschet die Union ins Chaos stürze.

          Merkel: Mische mich nicht ein

          Es gebe keine Regel dafür, wie man über eine Kanzlerkandidatur entscheide. Die Debatte werde klug und einwandfrei im Stil geführt. Am Ende werde die Entscheidung für einen Kandidaten „eine Begründung haben und das wird Akzeptanz erzeugen“, sagte Dobrindt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat unterdessen bekräftigt, dass sie sich in die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur nicht einmischen werde. „Ich wollte, will und werde mich da heraushalten“, sagte Merkel am Dienstag in Berlin.

          SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich warf der Union vor, sie kümmere sich mehr „um sich selbst als um das Wohl unseres Landes und insbesondere auch des Gesundheitsschutzes“. „Unter dieser Maßgabe kann ich nur sagen, dass die Union überhaupt nicht regierungstauglich ist“, sagte er vor Beratungen der SPD-Bundestagsabgeordneten. Das Ringen von Laschet und Söder um die Kanzlerkandidatur nannte Mützenich „Schattenboxen“. Es gehe ihm auf die Nerven und die Zusammenarbeit in der Koalition werde dadurch belastet.

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