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Alexander Dobrindt : Digital ist besser

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Will die „digitale Modernisierung“ des Landes vorantreiben: Alexander Dobrindt bei seiner Antrittsrede Bild: dpa

In wahrscheinlich keiner Rede im Bundestag kam das Wort „digital“ so oft vor wie in Dobrindts Antrittsrede. Der neue Bundesminister für Mobilität und Modernität scheint begeistert – von seinen neuen Aufgaben und von sich selbst.

          Alexander Dobrindt war von sich selbst begeistert. „Schon Aufruhr beim ersten Satz, nicht schlecht, nicht schlecht“, rief der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur früh am Freitagmorgen im Bundestag den Abgeordneten und sich selbst zu. Bis vor kurzem noch war Dobrindt Generalsekretär der CSU und hatte es – pflicht- und aufgabengemäß – auf sich genommen, Freund und Feind mit Frechheiten zu provozieren.

          Die Reflexe stimmten noch immer. Seine erste Rede als Mitglied der Bundesregierung eröffnete er mit der Bemerkung, er sei „Bundesminister für Mobilität und Modernität“. Schnell war ein Teil des hohen Hauses auf der Palme. Oho, oho, schallte es Dobrindt entgegen – schon nach dem ersten Satz. Freilich: Die Zurufe aus dem Plenum waren ohne Aggressivität und Bosheit.

          In wohl bislang keiner Rede im Bundestag kam das Wort „digital“ so oft vor wie in Dobrindts Antrittsrede. Deutschland gehöre in die „digitale Championsleague“. Es gehe um die „digitale Souveränität“ Europas und Deutschlands. Ökonomie und Ökologie und „digitale Reproduktion“ gehörten zusammen. Die „digitale Modernisierung“ des Landes müsse vorangetrieben werden.

          Kein Begriff zu klein

          Von einer „Netzallianz“ sprach der Minister. Eine „Frequenzpolitik“ wolle er betreiben. „Wir nehmen diese Herausforderung schon ernst.“ Und vor allem mit Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, dem SPD-Vorsitzenden, habe er schon „exzellent“ zusammengearbeitet. Im Wahlkampf noch waren sie wie Feuer und Wasser gewesen.

          Kein Begriff war Dobrindt zu klein. „Mobilität ist ein Grundrecht“, sagte er zur Verkehrspolitik. Es gehe um ein „vernetztes Mobilitätsangebot“ – aus Straße und Bahn und zu Wasser. Dobrindt rief: „Wir wollen das System der Schiene weiter stärken.“ Und weil die Bahn mittlerweile nicht bloß Transportmittel, sondern auch zum Arbeitsplatz geworden sei, müsse sie die „digitale Modernisierung“ vorantreiben.

          Sorgsam näherte sich der CSU-Politiker dem Thema „Maut für Ausländer“. Die finanziellen Spielräume seien nicht unbegrenzt. Es gehe also um einen weiteren Ausbau der „Nutzerfinanzierung“ – bei der Lkw-Maut und natürlich bei der Einführung einer Pkw-Maut, die Inländer nicht mehr als bisher belaste und die Belastung von Ausländern im Rahmen des europäischen Rechts halte.

          Europakonforme Maut-Passagen

          Das sei die Maßgabe. „Genau diesen Gesetzentwurf werde ich vorlegen.“ Beifall der Union. Kein Beifall aus der SPD-Fraktion. Und weil Dobrindt seine Rede in fröhlicher Gelassenheit vortrug, bekam er zu seinen angeblich europakonformen Maut-Passagen den Zwischenruf „Da muss er selber lachen“ zu hören.

          Eine Frage der Gerechtigkeit sei das, schließlich zahlten Deutsche im Ausland auch Mautgebühren, rief er, die Grünen sollten das mal „ganz unideologisch“ sehen. Die amtierende Sitzungsleiterin, Petra Pau von der Linkspartei, erinnerte ihn an die Regeln. Würde er, mahnte sie den Bundesminister, als Abgeordneter reden, hätte er schon vor zwei Minuten enden müssen, und auch so werde seine längere Rede vom Zeitkontingent seiner Fraktion abgezogen. Dobrindt blieb fröhlich. „Seit zwölf Jahren“ habe er darauf gewartet, so lange reden zu dürfen, wie er wolle.

          Dobrindt wandte sich schließlich auch – zumindest kurz – neuen Themen zu. „Die Elektromobilität beginnt zu wachsen.“ Bekenntnisse aus den Reihen des neuen Koalitionspartners folgten. Der ebenfalls neue stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sören Bartol versicherte: „Herr Dobrindt, wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Ihnen.“

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