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Alexander Dobrindt : Zwischen kultig und katastrophal

Alexander Dobrindt bei den Sondierungsgesprächen in Berlin Bild: Hans Christian Plambeck/laif

Alexander Dobrindt hat überlebt, trotz Pkw-Maut und Dieselskandal. Und nach den Jamaika- und Groko-Sondierungen bleibt der Eindruck, dass mit ihm auch künftig zu rechnen ist – nicht unbedingt zur Freude der anderen Parteien.

          Alexander Dobrindt ist oft als ein Fluidum beschrieben worden, das sich an die Form anpasst, die ihm von anderen, etwa vom Parteivorsitzenden, vorgegeben wird. So habe er als CSU-Generalsekretär von 2009 bis 2013 erwartungsgemäß auf die Pauke gehauen, während er danach, als Bundesverkehrsminister, der vor allem die unbeliebte Pkw-Maut durchsetzen musste, mit Vorliebe unter dem Radar geblieben sei.

          Timo Frasch

          Politischer Korrespondent in München.

          Die Charakteristik ist nicht falsch. Wer aber Dobrindt, seit September Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, zuletzt auf der Klausurtagung in Seeon in seiner neuen Rolle erlebte, dem ist klar, was ihm eher gemäß ist: der politische Häuserkampf, die Provokation, die Zuspitzung. Da sind sich das Amt des Generalsekretärs und das des Landesgruppenchefs durchaus ähnlich.

          Anders als etwa der künftige Ministerpräsident Markus Söder strahlt Dobrindt aber nichts Aggressives aus. Er spricht zumeist ziemlich leise, manchmal schweigt er auch unvermittelt. Seine Gestik und Mimik sind sehr reduziert, nur am Hin und Her der listigen Augen ist abzulesen, dass der 47 Jahre alte Vater eines Sohnes sehr genau registriert, wer gerade sein Publikum ist.

          Seehofer als Förderer

          Dass der CSU-Vorsitzende und Noch-Ministerpräsident Horst Seehofer ihn als jungen Bundestagsabgeordneten entdeckte und ihn im Lauf der Zeit zu einem seiner wichtigsten Berater erkor, kann man verstehen: Beide haben die spielerische Komponente von Politik sehr verinnerlicht. Dazu gehört auch strategische Begabung. Die hat Dobrindt. Er ist ein guter Netzwerker, der etwa zu vielen Leuten, die mit ihm 2002 in den Bundestag eingezogen sind, engen Kontakt gehalten hat. Einer davon ist der heutige sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer von der Schwesterpartei CDU, der prompt auf der ersten von Dobrindt verantworteten Klausurtagung zu Gast war.

          Dieser Artikel stammt aus der Frankfurter Allgemeine Woche

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          Dobrindt hat auch ein Gefühl für Timing. Das sieht man an seiner Polemik gegen die Ideen von 1968, die er zuletzt in der Zeitung „Die Welt“ veröffentlicht hat. Es wird in diesem Jahr aus Anlass des 50. Jubiläums der Revolte noch zig Beiträge dazu geben. Aber Dobrindt nutzte das CSU-Privileg, das erste Aufmerksamkeitsfenster des Jahres zu haben. Sein holzschnittartiger, aber nicht substanzloser Beitrag hat erwartbar Kritik auf sich gezogen. Andrea Nahles, SPD-Fraktionsvorsitzende und selbst kein Kind von Traurigkeit, sagte: „Ich glaube, dass sich Dobrindt über Weihnachten mit alten Texten von Franz Josef Strauß beschäftigt hat und nicht mehr in die Gegenwart zurückfindet.“

          Die Pkw-Maut überstanden

          Nahles und Dobrindt sind sich aus ihrer gemeinsamen Zeit als Generalsekretäre durchaus nicht nur in Gegnerschaft zugetan. Was sich liebt, das neckt sich, hätte man früher auf dem Schulhof gesagt. Jedenfalls dürfte Nahles mit ihrem Kommentar Dobrindt eher genützt als geschadet haben. Peter Gauweiler, der alte CSU-Partisan, der weiß, dass sich Florett und Vorschlaghammer in der Politik gut ergänzen können, sagt: „Es ist irgendwie erfrischend, dass mal wieder jemand Widerspruch ausgelöst hat.“

          Dobrindts Amtsvorgängerin Gerda Hasselfeldt wurde von manchem in der CSU als zu brav empfunden, vor allem, was ihren Umgang mit der Bundeskanzlerin betrifft. Gauweiler: „Merkel wurde zu sehr als Chefin betrachtet, das hat uns unsere Selbständigkeit und unsere Berliner Sonderrolle gekostet.“ Da kommt der Neue also gerade recht.

          „Harte Nuss“

          Es ist nicht das erste Mal, dass Dobrindt hämische Reaktionen auslöst. Als er 2013 Homosexuelle eine „schrille Minderheit“ nannte, war der Teufel los. Die Zeiten, als man über so etwas achselzuckend oder gar auftrumpfend hinweg gegangen wäre, sind auch in der CSU vorbei. Trotzdem gibt es in der Partei nach wie vor ein feines Sensorium dafür, dass katastrophal und kultig oft nahe beieinanderliegen.

          Hinzu kommt, dass man in der CSU für das Aushalten kritischer Situationen Hochschätzung erfährt. Dobrindt weiß das – und er hat es in seiner Amtszeit als Bundesverkehrsminister abermals bestätigt gefunden. Nicht nur nach dem Urteil des politischen Gegners hat er als Ressortleiter keine gute Figur abgegeben – weder nach innen noch nach außen. Aber er hat überlebt und die Pkw-Maut irgendwie durchgesetzt. Die logische Folge war die Beförderung, die man auch als Befreiung bezeichnen könnte.

          Der CSU-Politiker Peter Gauweiler schätzt Dobrindts festen Standpunkt.

          Dobrindt wurde im Markt Peißenberg geboren. Sein Wahlkreis ist der, den früher Strauß vertrat. Leute, die den einstigen Schützenkönig kennen, beschreiben ihn als durchaus bodenständig und heimatverbunden. Durch private Kapriolen, in der CSU nichts völlig Außergewöhnliches, ist er bisher nicht aufgefallen.

          Man sollte auch nicht den Fehler machen, seine politische Beweglichkeit als inhaltliche Leere zu interpretieren. Gauweiler, der ihn aus dem Bundestag gut kennt, sagt, Dobrindt sei „kein Weichmacher“, sondern eine „harte Nuss“. Er habe „in politisch richtungsbestimmenden, formgebenden Fragen einen festen Standpunkt“.

          Das gilt für die Europapolitik, in der Dobrindt für weniger statt mehr EU steht; 2008 etwa stimmte er gegen das Zustimmungsgesetz zum Lissabon-Vertrag. Das gilt auch für die Familienpolitik, in der er seit langem für traditionelle Positionen eintritt. Die Unerschütterlichkeit bayerischer Urviecher geht ihm aber ab.

          Man konnte das sehen, als er 2011 in einer Talkshow des Kabarettisten Erwin Pelzig zu Gast war: wie das Kaninchen vor Marietta Slomka, so dass Pelzig sagte: „Sie sind so zurückhaltend, irgendwas stimmt net mit Ihnen. Fühlen Sie sich unwohl hier?“ Wohler jedenfalls fühlt er sich mit Netz und doppeltem Boden, so wie zuletzt in Seeon, wo er in Statements immer wieder auf bekannte Textbausteine zurückgriff.

          Dennoch bleibt von der Klausurtagung, aber auch von den Jamaika- und Groko-Sondierungen der Eindruck, dass mit Dobrindt auch künftig zu rechnen ist – nicht unbedingt zur Freude der anderen Parteien. Zum Vorteil in der Proporzpartei CSU könnte ihm gereichen, dass er Oberbayer ist. Wer weiß, vielleicht tut er sich, wenn der Abschied Seehofers in Richtung Berlin oder Ruhestand naht, mit dem Franken Söder zusammen. So könnte er den vergleichsweise liberalen Europapolitiker Manfred Weber vom CSU-Vorsitz fernhalten – und das Amt womöglich selbst übernehmen.

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