https://www.faz.net/-gpf-9ytyg

Protest : Bürger, an die Bildschirme!

  • -Aktualisiert am

Klimaprotest auf Instagram Bild: Instagram

Auch Revolutionäre bleiben wegen Corona lieber zu Hause. Von dort machen sie trotzdem mobil.

          6 Min.

          Politische Aktivisten kämpfen gerade wie Schwimmer in einem Becken voller Honig. Jede kleinste Aktion ist mühsam. Was kürzlich noch wie von selbst lief, gelingt nun selbst mit größter Anstrengung nicht. Es gibt keine Großdemonstrationen mehr, keine Segelreisen zu Klimakonferenzen, keine Flashmobs, keine Schweigemärsche, nicht mal viel Aufmerksamkeit im Netz. Fast alle Menschen sind mit der Pandemie beschäftigt. Auf die Straße gehen sie nicht, um Flaggen zu schwenken, sondern um Klopapier zu kaufen, und im Internet feiern sie Virologen-Podcasts statt Schulstreiks. Selbst wenn es Schulstreiks gäbe – niemand würde sie bemerken, weil der Unterricht ja sowieso ausfällt.

          Der Ausnahmezustand ist der schlechteste Zustand für Aktivisten. Die Bürger sind sowieso aufgerüttelt, wer will da noch mal extra gerüttelt werden? Außerdem sind viele Aktionen, die aufrütteln könnten, gerade schlichtweg verboten. Die Pandemie sei „eine demokratische Zumutung“, sagte die Bundeskanzlerin diese Woche, „denn sie schränkt genau das ein, was unsere existentiellen Rechte und Bedürfnisse sind“. Zum Beispiel die Versammlungsfreiheit. Zwar dürfen Bürger trotz Pandemie demonstrieren, aber nur unter strengen Auflagen. Und das ist sehr mühsam. Die Aktivisten haben mit Formalitäten fast genauso viel zu tun wie mit ihrem eigentlichen Thema. So war es zum Beispiel vor einer Woche. Da wollten in Stuttgart Bürger demonstrieren. Erst verbot die Stadt das. Die Aktivisten klagten vor dem Bundesverfassungsgericht – mit Erfolg. Sie durften schließlich doch losziehen. Fünfzig Mann kamen. Ihr Thema: die Einschränkung der Grundrechte in der Corona-Krise. In anderen Städten gab es nicht mal solche kleinen Lösungen. Demos zum gleichen Thema platzten oder wurden schnell von der Polizei aufgelöst; die Teilnehmer hatten sie nicht angemeldet oder gegen die Corona-Auflagen verstoßen.

          Massenprotest gegen Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Tel Aviv unter Einhaltung der Corona-Auflagen
          Massenprotest gegen Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Tel Aviv unter Einhaltung der Corona-Auflagen : Bild: AFP

          Schlauer stellten es zweitausend Israelis in Tel Aviv an. Auch sie wollten ein Zeichen setzen für mehr demokratische Rechte. Aber wie sollte das gehen, wenn jeder Teilnehmer zwei Meter Sicherheitsabstand zu den anderen halten musste? Ganz einfach: Die Organisatoren malten mit Kreide weiße Kreuze auf den Boden, das waren die erlaubten Stehplätze. Auf jeden stellte sich dann einer. Das sah von oben lustig aus, wie ein Tanz nach einer geheimen geometrischen Choreographie. So zu demonstrieren war erlaubt, und es war etwas Neues. Fotos davon gingen um die Welt. Schon einige Wochen vorher gab es eine fulminante Protestaktion: eine virtuelle Demo gegen die „Gefährdung der Demokratie“. Diese Veranstaltung verfolgten 600.000 Zuschauer live auf Facebook. Das sind immerhin knapp sieben Prozent der Israelis. Eine beachtliche Quote. Es ging allerdings auch um ein großes Thema: Es gab eine Verfassungskrise. Dazu kamen noch die drastischen Maßnahmen der Regierung gegen Corona. Die Mobiltelefone der Israelis werden vom Inlandsgeheimdienst überwacht, niemand soll sich weiter als hundert Meter von seiner Wohnung entfernen. Das hätte wohl auch in Deutschland viele Bürger in Aufruhr versetzt.

          Bild: Instagram

          Aber so? Die Deutschen sind mit ihrer Regierung so zufrieden wie lange nicht. Viele Aktivisten hierzulande fürchten, ihr Thema könnte in Vergessenheit geraten. Deshalb versuchen sie alles, um im Gespräch zu bleiben.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Neuer Impfstoff, neue Hoffnung: Eine Mitarbeiterin in London arbeitet am Novavax-Vakzin.

          Vakzin Novavax : Der Impfstoff für Impfskeptiker

          An Impfstoffen gegen das Coronavirus wird weiterhin intensiv geforscht. Der neue Hoffnungsträger von Novavax könnte sogar eine neue Zielgruppe erreichen – denn statt auf mRNA setzt er auf sogenannten Totimpfstoff.

          Zu Gast bei Farage : Trump wirft Johnson „riesigen Fehler“ vor

          Donald Trump ist auf GB News bei Nigel Farage zu Gast. Er ätzt dort über Windräder, Herzogin Meghan und den vermeintlich nach links gerückten britischen Premierminister Boris Johnson.

          Spezialschulen für IT : Russlands Hort für Hochbegabte

          Unter jungen Russen sind IT-Berufe sehr beliebt. Die besten von ihnen werden an Spezialschulen ausgebildet. Die Anforderungen dort sind hart, der Stundenplan eng getaktet. Später verlassen viele Absolventen ihr Land.