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Initiative Einsatzbereitschaft : AKK kündigt Sofortprogramm für Bundeswehr an

„Wir können die Truppe nicht länger hinhalten“: Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) Mitte Januar im Hamburger Stadtteil Wilhelmsburg Bild: dpa

Die Verteidigungsministerin will die massiven Mängel bei der Einsatzbereitschaft der Streitkräfte nicht länger hinnehmen. Darum korrigiert Annegret Kramp-Karrenbauer nun ihren Kurs beim Beschaffungswesen.

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          Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will mit einer „Initiative Einsatzbereitschaft“ auf die andauernden Mängel in der Bundeswehr reagieren. Bei einem Treffen von Generalen, Admiralen  und Spitzenbeamten kündigte die Ministerin ein Sofortprogramm zur Verbesserung der Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten an. Die Zahlen zur geforderten Einsatzbereitschaft seien für ein „Weiter so“ nicht gut genug, so Kramp-Karrenbauer. „Wir alle können das Parlament und die Truppe nicht länger mit der Erzählung hinhalten, alles brauche nur Geduld.“ Deutschland benötige angesichts internationaler Veränderungen und neuer Herausforderungen eine einsatzfähige Bundeswehr. „Wir müssen in kürzerer Frist Ergebnisse liefern“.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          Nach dem Vorschlag der Ministerin soll die Beschaffung, etwa im Sanitätswesen, teilweise aus der bisherigen Zentralverwaltung genommen werden. Insbesondere die unter Defiziten schwer leidende Marine soll technische und personelle Fähigkeiten der Sofortinstandsetzung aus der Zentralverwaltung zurückbekommen. Das unter Überlastung, Überorganisation und fehlender Funktionalität leidende Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz (BAAINBw) soll nach dem Willen der Ministerin personelle Unterstützung aus anderen Dienststellen der Bundeswehr erhalten.

          Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) hatte in der vorigen Woche seinen aktuellen Wehrbericht vorgestellt. Dabei hatte der über Parteigrenzenden angesehen Parlamentsbeauftragte festgestellt, dass Fortschritte bei den so genannten Trendwenden in Bezug auf Material und Personal bei der Truppe trotz eines Milliardenanstiegs im Rüstungsbudget nicht angekommen seien. Mit ihrer Ankündigung korrigierte die Ministerin auch ihren eigenen bisherigen Kurs, der bislang auf wenig Veränderungen im Beschaffungsamt hinausgelaufen war, nachdem sich ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen dabei viele Feinde gemacht hatte. Doch hatte der jüngste Bericht Bartels ein derart desaströses Bild von der Einsatzbereitschaft gezeichnet, dass nunmehr auch das Ansehen der neuen Ministerin und CDU-Vorsitzenden zu leiden beginnt.

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