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Afghanistan : Kabinett billigt Truppenreduzierung

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Grün ist die Hoffnung: Deutsche Soldaten nahe Kundus im April Bild: dapd

Das Bundeskabinett hat ein neues Afghanistan-Mandat beschlossen. Die Truppenstärke soll von 4400 auf 3300 sinken. Die Bundesregierung zeichnet in ihrem Fortschrittsbericht zur Lage am Hindukusch derweil ein „leicht positives“ Bild.

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          Die Bundesregierung zeichnet ein „leicht positives“ Bild von der Sicherheitslage in Afghanistan und will im Laufe des nächsten Jahres die Stärke der deutschen Truppen im Land von gegenwärtig rund 4400 auf 3300 senken. Das Kabinett beschloss am Mittwoch ein entsprechendes Mandat, das bis zum 28. Februar 2014 Gültigkeit haben soll. Es nahm gleichzeitig den jüngsten Fortschrittsbericht zur Lage in Afghanistan zur Kenntnis. Das Auswärtige Amt fasste die Situation in dem Satz zusammen: „nicht unkompliziert, aber deutlich verbessert“.

          Der Bericht stellt vor allem für den Norden des Landes, in dem die deutschen Truppen federführend stationiert sind, eine Verbesserung der Lage fest: nur drei Prozent der Bombenexplosionen, Attentate und sonstigen „sicherheitsrelevanten Zwischenfälle“ aus dem gesamten Afghanistan werden im Norden verzeichnet. Die Sicherheitsverantwortung sei dort unterdessen fast vollständig an die afghanische Armee übergegangen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte mit Blick auf das neue Mandat, das voraussichtlich im Dezember erstmals im Bundestag beraten wird, das Ende des Kampfeinsatzes der Bundeswehr rücke in greifbare Nähe. Die letzten Kampftruppen sollen am Jahresende 2014 Afghanistan verlassen. Anschließend will die Bundeswehr noch mit militärischen Beratern und Ausbildern präsent sein.

          Bundeswehrverband: Brauchen Kampftruppen

          Der Deutsche Bundeswehrverband verlangte in einer Mitteilung die Stationierung von Kampfverbänden auch nach dem Abzugsjahr 2014. Der Verbandsvorsitzende Ulrich Kirsch sagte, es werde den westlichen Truppen „nicht gelingen“, die Gefechte mit Aufständischen alleine den afghanischen Sicherheitskräften zu überantworten.

          Die Senkung der Truppenstärke, die im neuen Mandat vorgesehen ist, steht unter dem Vorbehalt „soweit die Lage dies erlaubt und ohne dadurch unsere Truppen oder die Nachhaltigkeit des Übergabeprozesses zu gefährden“. Die Kosten für die 13 Monate währende Verlängerung des Einsatzes werden in dem Mandatsbeschluss mit 1,07 Milliarden Euro angegeben.

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