https://www.faz.net/-gpf-14bjb

Afghanistan-Affäre : „Jetzt steht Guttenberg an vorderster Front“

  • Aktualisiert am

Guttenberg hat eine Neubewertung des Angriffs bereits zugesagt Bild: REUTERS

Nach dem Rücktritt von Bundesminister Jung will die SPD ihre Kritik auf Verteidigungsminister Guttenberg fokussieren und verlangt einen Untersuchungsausschuss. Die „Kundus-Affäre“ sei „noch lange nicht ausgestanden“, sagt Generalsekretärin Nahles.

          2 Min.

          Nach dem Rücktritt von Bundesminister Franz Josef Jung (CDU) will sich die SPD nun auf Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und dessen Aufklärung des Luftangriffs in Afghanistan Anfang September konzentrieren. Auch Guttenberg habe den Angriff, bei dem es auch zivile Opfer in unbekannter Zahl gab, schließlich noch vor kurzem als militärisch angemessen bezeichnet, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles der Zeitung „Bild am Sonntag“. „Jetzt steht er an vorderster Front.“

          Alle Vorgänge müssten lückenlos in einem Untersuchungsausschuss aufgeklärt werden, sagte Frau Nahles. „Die Kundus-Affäre ist mit dem Rücktritt von Jung noch lange nicht ausgestanden. Das Vertrauen in die politische Führung hat dadurch massiv gelitten.“ Ohne dieses Vertrauen seien gefährliche Einsätze der Bundeswehr im Ausland aber schlicht nicht denkbar.

          Kauder: Vollständige Aufklärung ohne Vorbehalte

          Der Unionsfraktionsvorsitzende Volker Kauder (CDU) sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, er halte einen Untersuchungsausschuss zu dem Luftangriff nicht für nötig. „Ich bin mir sicher, dass Karl-Theodor zu Guttenberg die Vorgänge vollständig und ohne Vorbehalte aufklären wird“, argumentierte der CDU-Politiker. Wenn die Opposition allerdings einen Untersuchungsausschuss wolle, werde seine Fraktion sich dem nicht in den Weg stellen. Kauder verwies auch auf die Zusage Guttenbergs, seine Einschätzung der Bombardierung noch einmal zu überprüfen.

          In den vergangenen Tagen war bekannt geworden, dass unmittelbar nach dem Angriff von Bundeswehr-Feldjägern erstellte Berichte über zivile Opfer bei dem Luftangriff im Verteidigungsministerium zurückgehalten worden waren. Auch Guttenberg war darüber nicht informiert worden.

          Der Grünen-Verteidigungsfachmann Winfried Nachtwei nannte es am Samstag im NDR „unbegreiflich, dass ein so wichtiger Bericht nicht an die entsprechenden Stellen kam“. Das sei ein weiterer Vertrauensbruch, der die Bedenken nicht nur der Grünen gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr verstärke.

          Trotz einer skeptischen Haltung der Bevölkerung will die SPD die geplante Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr in der kommenden Woche billigen. Das sagte der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier dem „Hamburger Abendblatt“. Steinmeier hob hervor, dass der Antrag die Truppenstärke nicht erhöhe. Langfristig forderte er „eine Perspektive für die Reduzierung und den Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan. Dahin werden wir aber nur kommen, wenn wir unsere Anstrengungen bei der Ausbildung afghanischer Polizisten und Soldaten verstärken.“

          Auf die Frage, ob in Afghanistan Krieg herrsche, sagte Steinmeier: „Völkerrechtlich ist es kein Krieg. Aber für die Soldaten ist das, was in Afghanistan stattfindet, nicht weniger gefährlich als ein Krieg.“

          Weitere Themen

          Ausschreitungen in Hongkong gehen weiter Video-Seite öffnen

          Brandsätze und Tränengas : Ausschreitungen in Hongkong gehen weiter

          Tausende Demokratie-Aktivisten hatten sich einem nicht genehmigten Protestmarsch durch den Stadtteil Kowloon angeschlossen. Dabei kam es auch zu Brandanschlägen auf eine Polizeistation. Die Ordnungshüter setzte ihrerseits Tränengas.

          Topmeldungen

          Legte den Grundstein für den Kölner Erfolg: Angreifer Simon Terodde

          3:0 gegen Mitaufsteiger : Köln begeistert im Kellerduell

          Mit dem Heimerfolg gegen den SC Paderborn gelingt den Rheinländern der Schritt aus der direkten Abstiegszone, der unterlegene Gegner indes fällt am Tabellenende weiter zurück. Der Führungstreffer sorgt derweil für Diskussionen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.