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Affäre Edathy : Erinnerungen, die keiner hören will

  • -Aktualisiert am

Sitzung unterbrochen: Die Abgeordneten verlassen am Mittwoch das Plenum des niedersächsischen Landtags. Bild: dpa

Viele Fäden im Fall Edathy führen nach Niedersachsen. Anfänglich herrschte dort Ruhe, doch nun wurde im Landtag Gift und Galle gespuckt.

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          Die niedersächsische SPD tut sich schwer mit „dem Fall Edathy“. Sebastian Edathys Bundestagswahlkreis lag im niedersächsischen Flachland und beinahe alle Politiker, die frühzeitig von dessen Verfehlungen erfahren haben, kommen aus der Landespartei oder sind ihr verbunden: Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Thomas Oppermann, der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius. Die hannoversche Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Edathy, begleitet von Vorwürfen über angeblich verschlepptes Vorgehen.

          Die niedersächsische SPD jedoch hielt sich im „Fall Edathy“ bisher stärker zurück als die Bundespartei. Das hat sich am Mittwoch in einer von wechselseitigen Vorwürfen und darauf folgenden Entschuldigungsforderungen begleiteten Landtagssitzung in Hannover geändert, die vom Präsidium zeitweilig unterbrochen wurde. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Björn Thümler, hatte der SPD etwa vorgehalten, sie spreche „von einem Einzelfall“, vergesse aber dabei, „dass Herr Tauss auch der SPD mal angehört hat.“ Der frühere Bundestagsabgeordnete Tauss war wegen Kinderpornographie verurteilt worden.

          Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte im Landtag, die Angelegenheit sei eine „bittere und beschämende Erkenntnis für die niedersächsische SPD“. Das Kaufen von Fotos nackter Kinder sei „zu ächten und zu bekämpfen“. Weil hatte sich bisher weitgehend herausgehalten aus der Debatte über die Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts auf Besitz von Kinderpornographie gegen Edathy. Am Mittwoch meldete er sich mit Angriffen auf die CDU zu Wort, der er in der Aktuellen Stunde im niedersächsischen Landtag „Bodenvergiftung pur“ vorwarf.

          Ulf Thiele, Generalsekretär der Landes-CDU, sprach von einer gespaltenen SPD: Während die Bundespartei rasch und entschlossen handele, schweige die Landespartei und reagiere dünnhäutig. Auch der FDP-Landesvorsitzende Stefan Birkner forderte eine Klarstellung durch die niedersächsische SPD wie durch die Landesregierung, die „völlig untergetaucht“ sei. Eine Stellungnahme des SPD-Unterbezirks Nienburg, in der das mutmaßliche Fehlverhalten Edathys verurteilt wurde, reiche nicht aus. Birkner sagte, das „Maß an Selbstgefälligkeit, Arroganz und Ignoranz“ der großen Koalition in Berlin, der Landesregierung in Hannover und vor allem Edathys selbst sei „nur schwer zu ertragen“.

          Edathy war gut vernetzt

          Für die Union forderte der Fraktionsvorsitzende Thümler, Edathy solle Worte des Bedauerns äußern anstatt sich wegzuducken und als Justizopfer zu gebärden. Er solle sein Versteckspiel aufgeben und zur Aufklärung beitragen. Weil – der zuvor vor einem übereilten Parteiausschluss Edathys gewarnt hatte –, sagte, das Parteiordnungsverfahren und die Strafbarkeitsprüfung seien richtig. Kritik an der hannoverschen Staatsanwaltschaft nannte Weil „maßlos“. Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) äußerte, die Staatsanwaltschaft Hannover prüfe parallel zu Edathy 15 weitere Fälle mit Bezug zu der kanadischen Firma, von der auch der SPD-Politiker Material bezogen haben soll. Sie lasse sich laufend von der Staatsanwaltschaft berichten. Eingreifen könne sie nur, wenn es bei der Ermittlung „nicht hinnehmbare Fehler“ gebe, und das sei „bislang“ nicht ersichtlich.

          Auch derjenige, der Edathy nach dessen Bekunden 1990 zum Parteieintritt motivierte, war ein Niedersachse: der damalige Ministerpräsident Gerhard Schröder. Der frühere Bundeskanzler war Anfang September vorigen Jahres im Bundestagswahlkampf für Edathy in Stadthagen aufgetreten – einer von nur drei Veranstaltungen Schröders im gesamten Wahlkampf. Nur wenige Wochen, bevor der Parteivorsitzende Gabriel über die Vorwürfe gegen Edathy informiert wurde, unterstützen zudem Frank-Walter Steinmeier, Doris Schröder-Köpf sowie Brigitte Zypries Edathy im Wahlkreis. Aus dem Willy-Brandt-Haus wurde damals mitgeteilt, die „Promi-Dichte“ in Edathys Wahlkreis sei so ausgeprägt wie nirgends sonst.

          In der Bundespartei war Edathy also offenkundig vernetzt – in der Landespartei indes weniger. Nicht alle „in der Provinz“ kamen mit seinem wachen Geist und seiner bisweilen beißenden Ironie zurecht. Zudem gab es bei seiner ersten Bewerbung um den Wahlkreis 1998 zwei Vorfälle, die Edathy, wie er Vertrauten auch aus anderen Parteien berichtete, verletzten – Äußerungen zu seinem Wahlplakat, die er als rassistisch empfand, sowie Anwürfe zu seinem Studienablauf. Beides hatte er Gegnern im eigenen SPD-Unterbezirk Nienburg zugeschrieben.

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