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AfD : Magnitz will sich gegen mögliche Ämtersperrung wehren

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Frank Magnitz erklärt bei einer Pressekonferenz Anfang September seinen Austritt aus der AfD-Fraktion der Bremer Bürgerschaft. Bild: dpa

Die AfD will den früheren Bremer Landesvorsitzenden wegen parteischädigenden Verhaltens für zwei Jahre für alle Ämter sperren. Frank Magnitz plant, gerichtlich gegen ein mögliches Urteil vorzugehen.

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          Der AfD-Bundesvorstand will den früheren Bremer Landesvorsitzenden Frank Magnitz wegen parteischädigenden Verhaltens für zwei Jahre für alle Parteiämter sperren. Einen entsprechenden Beschluss fasste das Parteigremium einstimmig, wie ein AfD-Sprecher am Dienstag in Berlin bestätigte. Die Entscheidung fiel am Montag mit den Stimmen der AfD-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen und Alexander Gauland.

          Magnitz reagierte gelassen. Zunächst müsse der Antrag beim AfD-Landesschiedsgericht gestellt werden. Das sei aber derzeit gar nicht arbeitsfähig und müsse bei einem Sonderparteitag nachbesetzt werden. Er werde zudem gegen solch ein Urteil Revision einlegen. Das gehe dann zum Bundesschiedsgericht und anschließend möglicherweise auch an ein Zivilgericht. „Das wird alles sehr lange dauern“, sagte Magnitz.

          Der 67-Jährige ist Abgeordneter im Bundestag sowie in der Bremischen Bürgerschaft. Der Bundesvorstand hatte ihn aufgefordert, ein Mandat abzugeben, was er weiterhin ablehnt. Außerdem wirft ihm die Parteispitze vor, er habe die Fraktion in Bremen gesprengt. Magnitz und zwei weitere Abgeordnete hatten im September die Fraktionsgemeinschaft aufgekündigt.

          Bei der Bremer Landtagswahl Ende Mai hatte die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) 6,1 Prozent der Stimmen bekommen. In der Bürgerschaft ist sie mit fünf Abgeordneten vertreten.

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