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Nach Abrechnung im Bundestag : AfD wehrt sich gegen Vorwürfe Özdemirs

  • Aktualisiert am

Bekannt für klare Haltungen: Cem Özdemir während einer Rede im Bundestag Bild: dpa

In einer Debatte über alte Texte des freigelassenen Journalisten Deniz Yücel hatte Cem Özdemir gegen die AfD aufgedreht. Die schießt nun gegen den Grünen-Politiker zurück.

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          Das wollte die AfD so nicht auf sich sitzen lassen: Nach einer hitzig geführten Bundestagsdebatte hat die Partei nun auf scharfe Kritik des Grünen-Politikers Cem Özdemir reagiert. Dieser hatte in einer emotionalen Rede das Demokratieverständnis der AfD mit dem Erdogans verglichen und die Partei in die Nähe des Nationalsozialismus gerückt. „Mich hat das eher an eine Rede im Sportpalast erinnert“, hatte Özdemir mit Blick auf den politischen Aschermittwoch ostdeutscher AfD-Verbände gesagt, auf dem auch seine Abschiebung gefordert worden sein soll. In Richtung der AfD-Abgeordneten hatte Özdemir zudem gesagt, diese seien „Rassisten“.

          Alexander Gauland, einer der beiden AfD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, sagte darauf gegenüber dieser Redaktion: „Özdemir verwendet die Begriffe Rassisten und Faschisten inflationär und entwertet sie dadurch. Das ist gefährlich, denn die AfD ist keines von beiden. Was würde er denn sagen, wenn irgendwann echte Rassisten oder Faschisten in Deutschland auftauchten?“

          Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Bernd Baumann wies Özdemirs Aussagen zurück und erneuerte dabei die AfD-Kritik an dem deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel, der in der vergangenen Woche nach einem Jahr in türkischer Haft freigelassen worden war.  „Yücel hat Deutschland Siechtum und Aussterben gewünscht. Özdemir denkt wie Yücel“, sagte Baumann im Gespräch mit dieser Redaktion. „Dass er sich darüber hinaus nun auch den verhetzenden Stil von ihm zu eigen gemacht hat, ist unwürdig.“

          Breite Ablehnung von AfD-Antrag

          Den Stein des Anstoßes hatte am Donnerstag ein Antrag der AfD geliefert, den „Welt“-Korrespondenten Yücel öffentlich zu maßregeln wegen zweier „taz“-Kolumnen aus den Jahren 2011 und 2012. Darin hatte Yücel dem umstrittenen Autor Thilo Sarrazin einen Schlaganfall gewünscht und den Geburtenrückgang in der Bundesrepublik als „Völkersterben von seiner schönsten Seite“ bejubelt. „In der Mitte Europas entsteht bald ein Raum ohne Volk. Schade ist das nicht. Denn mit den Deutschen gehen nur Dinge verloren, die keiner vermissen wird“, heißt es etwa in der Kolumne „Super, Deutschland schafft sich ab!“ aus dem Jahr 2011.

          Der AfD-Antrag wurde vom Bundestag mit großer Mehrheit abgelehnt. Mehrere Redner der anderen Fraktionen ließen zwar Kritik anklingen, wiesen aber darauf hin, dass es sich offensichtlich um satirische Texte gehandelt habe. AfD-Redner wollten das als Argument aber nicht gelten lassen. Der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio nannte Yücel einen „Hassprediger“ und sagte: „Das Hohelied, das auf Herrn Yücel angestimmt wird, kann den Missklang seiner Äußerungen nicht übertönen.“

          Für Grünen-Politiker Özdemir, der selbst für seine wiederholte Kritik am Umgang des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit Regierungsgegnern öfter Ziel von Morddrohungen wurde, war das zu viel. Özdemir warf der AfD vor, sie sei „aus demselben faulen Holz geschnitzt“ wie der türkische Präsident, der Journalisten verhaften lasse. „In unserem Land, in der Bundesrepublik Deutschland gibt es keine Gleichschaltung, von der sie nachts träumen, bei uns gibt es Pressefreiheit.“ Spöttisch bezeichnete Özdemir die AfD als deutschen Ableger von Erdogans Partei AKP.

          Von den meisten Abgeordneten der übrigen Fraktionen erhielt Özdemir lagerübergreifenden Applaus, während aus den Reihen der AfD Gelächter und Zwischenrufe an das Rednerpodest drangen. Als Özdemir die AfD-Abgeordneten als „Rassisten“ bezeichnete, verweigerten ihm jedoch auch viele Abgeordnete aus den Fraktionen von Union und FDP den Applaus.

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