https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-vorstand-fordert-aufloesung-des-rechtsextremen-fluegels-bis-ende-april-16688685.html

Rechtsextreme Vereinigung : AfD-Vorstand fordert Auflösung des „Flügels“ bis Ende April

  • Aktualisiert am

Thüringer AfD-Chef Björn Höcke und Brandenburgs AfD-Landeschef Andreas Kalbitz (beide rechts) Ende Oktober in Erfurt Bild: dpa

Die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte AfD-Vereinigung „Flügel“ soll sich auflösen. Das hat die Parteispitze am Freitag beschlossen.

          1 Min.

          Die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Vereinigung „Flügel“ soll sich nach dem Willen der AfD-Parteispitze auflösen. „Der Bundesvorstand erwartet als Ergebnis des morgigen „Flügel“-Treffens eine Erklärung darüber, dass sich der informelle Zusammenschluss „Flügel“ bis zum 30.04.2020 auflöst“, heißt es in einem Beschluss, den die Parteispitze am Freitag verabschiedete. Der Beschluss fiel nach Angaben aus Parteikreisen mit elf Ja-Stimmen, einer Enthaltung und einer Nein-Stimme - auch das ARD-Hauptstadtstudio berichtete über den Vorstandsbeschluss.

          Bei einer Sitzung des AfD-Bundesvorstands hatte am Freitag zuvor der Parteivorsitzende Jörg Meuthen die Auflösung des „Flügels“ bis Ende März vorgeschlagen. Wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr, stieß die Idee, die Vereinigung aufzulösen, bei vielen Teilnehmern einer Sitzung des Bundesvorstandes am Freitag in Berlin generell auf Zustimmung.

          Die Frage, wie und wann dies erfolgen sollte, sei allerdings sehr kontrovers diskutiert worden, hieß es. Die beiden wichtigsten Führungspersönlichkeiten des „Flügels“ sind der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke und Brandenburgs AfD-Landeschef Andreas Kalbitz. Kalbitz ist auch Mitglied des Bundesvorstandes und nahm an der Sitzung teil. Auch wegen der Ausbreitung des Coronavirus ließen sich einige Vorstandsmitglieder per Telefon zuschalten.

          Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte in der vergangenen Woche erklärt, der „Flügel“ sei eine „erwiesen extremistische Bestrebung“, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richte. Etliche Kritiker des „Flügels“ innerhalb der AfD befürchten nun, dass die gesamte Partei demnächst vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft werden könnte. Sie argumentieren, da der „Flügel“ keine formale Mitgliedschaft kenne, sei die Abgrenzung zur Gesamtpartei schwierig.

          Weitere Themen

          Moskaus Angst vor den Ukrainern

          Nach Explosionen auf der Krim : Moskaus Angst vor den Ukrainern

          Die russischen Flugzeuge könnten nach dem Angriff auf der Krim zurückgezogen werden. Kiew äußert sich zurückhaltend. Ist das ein Mittel der Kriegspsychologie?

          Lambrecht zieht Konsequenzen

          FAZ Plus Artikel: Ende des Mali-Einsatzes : Lambrecht zieht Konsequenzen

          Die Schikanen der malischen Regierung gegen deutsche Bundeswehrsoldaten nehmen kein Ende. Nun setzt das Verteidigungsministerium den Einsatz in dem westafrikanischen Staat vorerst aus. Das ist auch ein Sieg für Moskau.

          Topmeldungen

          Satellitenbilder zeigen die Zerstörung nach einem Angriff auf den russischen Militärstützpunkt Saki auf der Krim

          Nach Explosionen auf der Krim : Moskaus Angst vor den Ukrainern

          Die russischen Flugzeuge könnten nach dem Angriff auf der Krim zurückgezogen werden. Kiew äußert sich zurückhaltend. Ist das ein Mittel der Kriegspsychologie?
          Land unter: Hochwasser im Dresdner Zwinger am 16. August 2002

          Sachsen-Hochwasser 2002 : Eine Flut, die alles verändert hat

          Vor 20 Jahren versank Sachsen in bisher nie dagewesenen Wassermassen. Seitdem hat das Land viel Geld und Aufwand in den Hochwasserschutz investiert. Doch der Ministerpräsident sagt: Einen hundertprozentigen Schutz könne es nicht geben.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.