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AfD vor der Spaltung : Gehen, wenn es am schlimmsten ist

Am Montagnachmittag kamen in Straßburg mehrere Europaabgeordnete der AfD mit Lucke zusammen: Hans-Olaf Henkel, Bernd Kölmel, Joachim Starbatty und Ulrike Trebesius. Es sollte um letzte Feinheiten eines Rundschreibens an alle Mitglieder gehen, welches das Quintett später am Tag versenden wollte. Die Frage, ob der Plan eines Vereins „Weckruf 2015“ in die Tat umgesetzt würde, galt in Kreisen von Luckes Unterstützern zu diesem Zeitpunkt schon als entschieden. Allenfalls Feinheiten wie die Frage, ob man Petry eine Möglichkeit zur Kooperation lassen würde, galt als offen.

Keine Zukunft für die AfD?

Das Schreiben, von dem eine vorläufige Version der F.A.Z. vorliegt, beginnt mit einer Beschreibung der Misere. „Viele Mitglieder denken an einen Austritt oder fordern offen die Gründung einer neuen Partei“, heißt es in der im Dateinamen als „final“ bezeichneten Fassung. „Auch wir sehen für uns keine Zukunft in der AfD, wenn die Partei nicht entschieden denjenigen Einhalt gebietet, die pöbelnd Aufmerksamkeit auf sich ziehen wollen oder an den politischen Rändern unserer Gesellschaft hausieren gehen“, schrieben die Unterzeichner. „Wir sind nicht bereit, diesen Gruppen als seriöse, bürgerliche Fassade zu dienen. Unser Engagement für eine gute Sache darf nicht für die Zwecke derer missbraucht werden, die aus der AfD eine radikale, sektiererische Partei von Wutbürgern machen möchten.“ Lucke und seine Verbündeten warnten vor einer „Vereinzelung“ gemäßigter Mitglieder. „Deshalb haben wir uns in der Initiative Weckruf 2015 zusammengefunden. Deshalb bitten wir Sie: Treten Sie nicht aus, sondern schließen Sie sich unserer Initiative an, damit wir gemeinsam, überlegt und koordiniert handeln können.“

Lucke kennt seine Partei. Als er im Oktober 2014 in Gremien seinen Rückzug androhte, um seiner Forderung nach dem alleinigen Parteivorsitz mehr Nachdruck zu verleihen, hatte es viel Empörung gegeben. Lucke weiß, dass die Partei im Kern aus Charakteren besteht, die das Aufbegehren gegen Autoritäten als den vielleicht wichtigsten Bestandteil ihres politischen Engagements sehen. Die Partei wurde gegründet, um das Dogma einer angeblich alternativlosen Euro-Rettung zu widerlegen. Nun begründet Lucke selbst ein Dogma: das der Alternativlosigkeit von sich selbst als Bundesvorsitzendem. Er warnt, wie Scherzkekse unter den Euro-Kritikern sagen, vor den Verwerfungen eines „Luckxits“, eines Austritts Luckes aus der Parteizone. Reaktionen, die dieses Argument zu widerlegen suchen, werden Lucke nicht überraschen. Warum also liefert er seinen Feinden diese Steilvorlage?

Lucke könnte abgewählt werden

Von der Parteibasis meist unbemerkt hatte sich das Machtgefüge in der AfD seit Wochen verschoben. Im Rückblick wurde das Schicksal Luckes auf dem Bundesparteitag in Bremen besiegelt - mit einer Entscheidung, die nicht als Machtpolitik wahrgenommen wurde. Auf dem kommenden Bundesparteitag in Kassel, hieß es, sollten nicht mehr alle Mitglieder, sondern nur noch Vertreter der Basis, also Delegierte teilnehmen. Das sollte die Effizienz der Versammlungen steigern und auch Kosten sparen. Auch Lucke war der Idee nicht abgeneigt, hatte er doch auf dem vorherigen Bundesparteitag in Erfurt erlebt, wie die in zufälliger Zusammensetzung angereisten Mitglieder ihre Entscheidungen nicht immer in informierter Weise, sondern nach Bauchgefühl trafen. Für einen Kopfmenschen wie Lucke war das ein Graus.

Mit der Entscheidung für einen Delegiertenparteitag begannen die Vorbereitungen - aber nicht nur in logistischer Hinsicht. Lucke ist unter einfachen Mitgliedern der Basis beliebter als unter den Funktionären seiner Partei. Also begannen seine Feinde zu klüngeln, in Facebook-Gruppen, über E-Mails und, ganz altmodisch, bei Vortragsreisen von Pretzell und Petry. Als Landesparteitage zu entscheiden hatten, wer als Delegierter zum Bundesparteitag reisen sollte, geschahen Seltsamkeiten. Auffällig viele Lucke-Gegner setzten sich durch. Listen mit Namen kursierten, anhand derer Parteimitglieder wissen konnten, wer auf dem Bundesparteitag gegen Lucke stimmen würde. Es roch nach Putsch. Dass Lucke nun damit droht, sein Engagement für die Partei zu beenden, könnte deshalb einen trivialen Hintergrund haben: Lucke kann längst nicht mehr sicher sein, auf dem kommenden Bundesparteitag abermals zum Vorsitzenden gewählt zu werden.

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