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AfD vor der Spaltung? : Gauland hält seine Möglichkeiten für begrenzt

  • -Aktualisiert am

Bald nicht mehr Mitglied des Bundestags: Alexander Gauland spekuliert über das Ende seiner politischen Karriere. Bild: dpa

Lange dachte Alexander Gauland, dass eine junge Partei wie die AfD heftige Auseinandersetzungen aushält. Jetzt bekennt der Fraktionsvorsitzende, dass er falsch lag.

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          Wenn Alexander Gauland zu Streit und Richtungskämpfen in der AfD gefragt wurde, benutzte er lange Zeit den Begriff, „gäriger Haufen“. Das wirkte so, als habe er Sympathie für die Raufbolde in der Partei und betrachte das Gezänk und Gezerre mit der Milde eines väterlichen Beobachters, der schon viele politische Schlachten erlebt hat. Gauland war seit der Gründung der AfD 2013 bislang deren wichtigste Führungsfigur. Obwohl er die Partei nach rechts trieb, schaffte er es bisher, dass Abspaltungen nicht zum Zerfall führten. Als CDU-Politiker in Hessen hatte er aus nächster Nähe gesehen, wie sich die damals noch jungen Grünen in Flügelkämpfen bekriegten, ohne dabei komplett zu erodieren. Er schien der Auffassung zu sein, dass junge Parteien solche Kämpfe überstehen.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Was Gauland nun der Zeitung „Welt am Sonntag“ sagte, klingt so, als sei dem 79 Jahre alten Vorsitzenden der Bundestagsfraktion und Ehrenvorsitzenden der Partei diese Gelassenheit abhanden gekommen. Mit Blick auf den sich immer weiter verschärfenden Streit über den zum rechten Rand gehörenden Brandenburger Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz machte Gauland dem Parteivorsitzenden Jörg Meuthen abermals schwere Vorwürfe. Dann fasste er zusammen: „Ich kann die Partei nicht zusammenhalten, wenn sie sich auf diese Weise auseinanderdividiert.“ Sein Versuch, die AfD in diesem Fall beieinander zu halten habe „eine mitternächtliche Stunde“ gedauert, beschrieb er seinen Versuch, Meuthen von dem Bemühen abzubringen, Kalbitz aus der AfD zu drängen: „Mehr kann ich nicht tun.“ Gauland bekräftigte seine Zweifel an der Neutralität des Bundesschiedsgerichts der AfD, das kürzlich die Annullierung der Mitgliedschaft von Kalbitz bekräftigt hatte. Meuthen warf er vor, mit einem „Trick“ darauf hingearbeitet zu haben, Kalbitz loszuwerden. Das ganze Interview dokumentiert, wie vergiftet die Stimmung zwischen zwei der führenden AfD-Politiker ist.

          Gauland sagte, er werde erst im Winter entscheiden, ob er sich bei der Bundestagswahl im Herbst kommenden Jahres noch einmal um ein Mandat bemühe. „Wenn ich das hier so sehe, bin ich eher skeptisch“, damit deutete Gauland an, dass er, der im Februar achtzig Jahre alt wird, sich aus der Politik zurückziehen könnte. „Ich fürchte, die Partei geht schwierigen Zeiten entgegen, und ich sehe im Moment kaum Möglichkeiten, sie davor zu bewahren.“

          Nur noch bei acht Prozent in den Umfragen

          Die siebenjährige Geschichte der AfD ist geprägt von Spaltungen. Stets ging es darum, ob die extremen Rechten dominierten oder die gemäßigteren Kräfte das verhindern konnten. Die Tendenz ist bislang stabil: Die Partei wanderte immer weiter nach rechts. Zur großen Abspaltung kam es im Sommer 2015, als in einer aggressiven Gesamtstimmung auf dem Essener AfD-Parteitag Bernd Lucke, die Führungsfigur der Gründerjahre, aus der Partei gedrängt wurden. Damals war die sächsische AfD-Politikerin Frauke Petry die Hauptgegnerin Luckes. Sie bekam in Essen bei der Vorstandswahl sechzig Prozent der Stimmen, Lucke nur vierzig. Lucke war entmachtet. „Der Damm ist gebrochen“, sagte er damals, womit er meinte, dass vielfach Mitglieder austräten, die die Rechtsverschiebung der Partei nicht mitmachen wollten. Gerüchten, dass er bereits aus der Partei ausgetreten sei, trat Lucke entgegen. Der damals frisch gewählte stellvertretende Parteivorsitzende Gauland bemühte sich um Schlichtung.

          Streit und Spaltung sorgten im Sommer 2015 für einen Absturz der AfD in den Umfragen auf Werte deutlich unterhalb der Fünf-Prozent-Marke. Dann geschah zweierlei, was sich geradezu als Aufbauprogramm für die Rechtspartei erweisen sollte. Der Verzicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Flüchtlingen vor allem aus Syrien, Irak und Afghanistan die Einreise nach Deutschland zu verweigern, führte dazu, dass schon bald mehr als eine Million Asylsuchende nach Deutschland kamen. Gleichzeitig spitzte sich der Streit zwischen CDU und CSU immer weiter zu. Vor allem die CSU versuchte, die AfD dazu zu zwingen, immer weiter nach rechts zu rücken, indem sie selbst die Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik zu ihrem wichtigsten Thema machte. Viele Unionswähler stieß dieser Kurs inhaltlich ab, der Konflikt in der Union noch dazu. Die AfD stabilisierte sich dadurch so sehr, dass sie 2017 mit einem Triumph in den Bundestag einzog und dort seither die größte Oppositionsfraktion ist. Erst seit die CSU sich wieder entschlossen in die Mitte bewegt, die Union wieder ein geschlossenes Bild abgibt, hart gegen die AfD auftritt und auch der Verfassungsschutz die Rechtspartei hart angeht, hat sich das Blatt gewendet. Forsa meldete am Wochenende, im Trendbarometer von RTL/ntv sei die AfD um einen Punkt auf acht Prozent gesunken.

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