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Machtkampf in der AfD : Der Fluch der vollen Akkus

Können sich nicht mehr riechen: Jörg Meuthen und Frauke Petry – hier noch im Gespräch auf dem AfD-Parteitag im April in Köln. Bild: Daniel Pilar

Gut zwei Monate vor der Bundestagswahl ist das Verhältnis zwischen den AfD-Vorsitzenden Petry und Meuthen zerrüttet. Gefährdet das den Wahlerfolg?

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          Sollten Historiker eines Tages das Bundestagswahlergebnis der AfD im Jahre 2017 zu deuten haben, könnte der vergangene Freitag eine besondere Rolle spielen. Da nämlich begann der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen über seine Amtskollegin Frauke Petry in einer Weise zu sprechen, die keinen Zweifel am endgültigen Bruch im Verhältnis der beiden zuließ. Meuthen sagte: „Für eine erneute Doppelspitze mit Frauke Petry kann ich nicht zur Verfügung stehen.“ Er wolle Vorsitzender bleiben, auch eine Doppelspitze sei ihm recht – nur mit Petry gehe es nicht. Zwei Monate vor der vielleicht bedeutendsten Wahl in der kurzen Geschichte der AfD war die Zerrüttung der Parteiführung damit von höchster Stelle dokumentiert worden. Und das in einer Zeit, in der sich die AfD in den Umfragen der Fünfprozenthürde längst auf Sichtweite genähert hat.

          Justus Bender

          Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Wie es in der AfD immer Usus war, ließ Petry die Gelegenheit nicht aus, ihren Amtskollegen für dessen Aussage in aller Öffentlichkeit zu kritisieren. „Die Personaldebatte über den Parteivorsitz zur Unzeit und ohne Not zu eröffnen wiederholt das unselige Spiel um die Spitzenkandidatur. Die gern auch von Jörg Meuthen beschworene Einigkeit im Wahlkampf sieht anders aus“, sagte Petry in Anspielung auf ihren gerade erst verlorenen Machtkampf um die Spitzenkandidatur. Es war eine Äußerung, die dem Eindruck, die AfD-Führung sei hoffnungslos zerstritten, nicht unbedingt entgegenwirkte. Auf AfD-Parteitagen springen in solchen Momenten oft Mitglieder von ihren Stühlen und beantragen mit hektisch erhobenen Armen ein Ende der Debatte – um Schaden von der Partei abzuwenden. Aber es war ja kein Parteitag, es war ein Sommerwochenende und die Mobiltelefone der Funktionäre hatten volle Akkus.

          Der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland ergriff das Wort. Er attackierte nicht Petry oder Meuthen, er kritisierte einfach beide Vorsitzenden gleichermaßen, zwei Monate vor der Bundestagswahl. „Dieser öffentliche Zwist zwischen den beiden, der kein Geheimnis ist, kommt zur Unzeit. Nützt im Wahlkampf überhaupt nichts. Das sollen die beiden auf dem Parteitag im Dezember ausmachen und sich jetzt jeder für sich auf den Wahlkampf konzentrieren“, sagte Gauland der F.A.Z. am Sonntag. Die Ko-Spitzenkandidatin Alice Weidel bezeichnete die Personaldebatte „in der heißen Phase des für die AfD wichtigsten Wahlkampfes ihrer Geschichte“ als „schädlich“. Ansonsten blieb ihr nur die Bitte übrig, wem unter den Funktionären langweilig sei, der solle sich doch bitte eine Packung Flugblätter bei ihr zu Hause abholen und Wahlkampf machen.

          Eisiges Schweigen zwischen Petry und Meuthen

          Dass Meuthen keinen Wahlkampf mache, wollte ihm der nordrhein-westfälische AfD-Vorsitzende Marcus Pretzell, der Petrys Ehemann ist, nicht vorwerfen. Im Gegenteil: „Höckes Prof macht Wahlkampf; innerparteilichen versteht sich“, schrieb Pretzell mit einigem Sarkasmus in dem sozialen Netzwerk Twitter. Die Erwähnung des rechtsradikalen, thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke sollte der Einlassung wohl besondere Schärfe verleihen. Meuthen verteidigte sich. „Festzustellen, dass ich auf dem Bundesparteitag zu kandidieren beabsichtige, hat mit innerparteilichem Wahlkampf nichts zu tun“, sagte er der F.A.Z. am Sonntag. Der einzig wichtige Wahlkampf sei der Bundestagswahlkampf.

          Sollte es für das Gelingen desselben nötig sein, dass Parteivorsitzende miteinander sprechen, hätte die AfD gleichwohl ein Problem. Seit Monaten schon meiden Petry und Meuthen nach Informationen der F.A.Z. jede Kommunikation miteinander. Sie sprechen, wenn es sich nicht vermeiden lässt, bei gemeinsamen Veranstaltungen etwa. Ansonsten herrscht Stille. Wie Parteikreise berichten, nimmt Petry nicht einmal mehr an den Konferenzen des Bundesvorstandes teil. Die vergangenen acht Telefonkonferenzen etwa ließ sie laut Parteikreisen aus, auch zu Präsenzsitzungen erschien sie nicht. Dass Petry vor wenigen Wochen erst Mutter wurde, kann kaum der Grund für ihre Abwesenheit sein. Zu einem Treffen mit Journalisten reiste Petry kürzlich samt Nachwuchs in die Hauptstadt. Im Vergleich mit Vorstandssitzungen hatte der Gesprächskreis aber einen besonderen Charme für Petry: Meuthen war nicht anwesend.

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