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AfD und Pegida : Gauland: Nur Einwanderer, die zu unserer Kultur passen

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Der AfD-Politiker Alexander Gauland gibt Interviews während der Pegida-Demonstration in Dresden am 15.Dezember Bild: Robert Gommlich

Der Brandenburger AfD-Landeschef Alexander Gauland greift weitere Positionen der Pegida-Bewegung auf und plädiert für ein Einwanderungsgesetz. 

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          Der Landesvorsitzende der Brandenburger AfD, Alexander Gauland, hat sich für ein Einwanderungsgesetz ausgesprochen. Gauland sagte am Mittwoch im rbb-Inforadio, es könne nicht sein, dass ausländische Arbeitskräfte nur nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten ausgewählt würden. „Es kann nicht sein, dass wir nach dem Motto vorgehen: Es ist egal, wer zu uns passt, Hauptsache er arbeitet für uns. Das ist die Haltung, die wir grundsätzlich ablehnen. Es kann nur sein, dass Menschen, die zu unserem Kulturkreis passen, die bei uns integrierbar sind, hier auch leben und arbeiten.“ Das solle gesetzlich festgelegt werden, forderte Gauland.

          Das Asylrecht für Kriegsflüchtlinge bleibe davon aber unberührt. Politisch oder religiös verfolgte Menschen sollten nach wie vor aufgenommen werden, sagte Gauland. Dies sei auch eine der Positionen der Dresdener Pegida-Bewegung, der die AfD sehr nahe sei. „Pegida ist für die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und politisch oder religiös Verfolgten, Pegida ist für die Aufnahme des Rechts auf und die Pflicht zur Integration ins Grundgesetz, Pegida ist für die gesamteuropäischen Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge. Da kann ich jetzt 19 Punkte vorlesen. Das sind alles Punkte, die man unterschreiben kann, da sehe ich überhaupt keine kritische Distanz.“

          Die Fraktion der rechtskonservativen AfD im sächsischen Landtag wollte sich am Mittwochabend erstmals mit den Initiatoren der Pegida-Bewegung treffen. Der AfD-Vorsitzende Bernd Lucke hatte zuvor in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur zur Vorsicht gemahnt. Gespräche seien in Ordnung, das sei aber noch kein Schulterschluss.

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