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AfD-Stiftung : Die 70-Millionen-Euro-Frage

Geld nur schweren Herzens: Gauland, Weidel und Steinbach bei einer Wahlkampfveranstaltung im September. Bild: Getty

Kann eine AfD-nahe Stiftung schon in diesem Jahr Mittel aus dem Bundeshaushalt beantragen? Die Vorsitzende Erika Steinbach will es jedenfalls versuchen.

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          Eines Tages wird Erika Steinbach wohl die Herrin über Dutzende von Millionen Euro sein. Solche Summen erhalten parteinahe Stiftungen in Deutschland aus dem Bundeshaushalt, und seit vergangenem Freitag hat sich auch der Bundesvorstand der AfD auf eine parteinahe Stiftung geeinigt: Es ist die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES), deren Vorsitzende die parteilose frühere CDU-Abgeordnete Erika Steinbach ist. Noch ist von den Millionen freilich nichts zu spüren. Steinbach sitzt im Esszimmer ihres Bungalows in Frankfurt-Eckenheim und bietet Nüsse, Wasser und Kaffee an. Der kleine, mit historischen Tapeten verkleidete Raum, auf denen Ölgemälde mit Bachlandschaften aus der Epoche der Romantik hängen, ist derzeit noch die einzige Schaltzentrale der Erasmus-Stiftung. Steinbach spricht von einer „gigantischen Aufgabe“, von einer möglichen Dependance der Stiftung in der Hauptstadt, von bundesweiter politischer Bildungsarbeit im Sinne der „deutschen Leitkultur“, von einem Generalsekretär, einem Geschäftsführer. Irgendwann, mittelfristig.

          Justus Bender
          Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Im Jahr 2017 haben die parteinahen Stiftungen in Deutschland nach Angaben des Bundesfinanzministeriums insgesamt 581Millionen Euro erhalten, eine AfD-Stiftung hätte, wenn sie ihr Wahlergebnis von zuletzt 12,6 Prozent über mehrere Legislaturperioden halten würde, Anspruch auf mehr als 70 Millionen Euro im Jahr. Damit lässt sich viel machen: Vorträge über einschlägige Themen, Seminare, Forschungsprojekte zu AfD-Themen, Stipendien für die parteikonforme Jugend, Lesungen, Konzerte. Der Akzeptanz der Partei dürfte die Stiftungsarbeit helfen, sehr zum Verdruss ihrer Gegner natürlich. Aber nicht so schnell. „Das ist ja noch ein ganz zartes Pflänzchen“, sagt Steinbach über die Stiftung. Es gibt nämlich Probleme, mit denen sie und die AfD zu kämpfen haben. Deren Zahl beläuft sich immerhin nicht auf mehrere Millionen. Es sind genau fünf.

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