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AfD-Sprecher Bernd Lucke im Interview : „Ich habe das unterschätzt“

  • Aktualisiert am

Bernd Lucke Bild: dpa

Bernd Lucke, Sprecher der Altervative für Deutschland (AfD), im Gespräch mit der F.A.Z. über die „lebendige Streitkultur“ in seiner Partei, die Selbsterneuerung, irre Thesen von Mitgliedern und den Shitstorm gegen die ARD.

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          Herr Lucke, Sie betonen oft, Sie seien stolz auf die „lebendige Streitkultur“ in Ihrer Partei. Hält diese Begeisterung nach den jüngsten Querelen noch an?

          Streitkultur ist gut, wenn die Betonung auf „Kultur“ liegt. Ich schätze einen kultivierten Streit um Inhalte. In den Altparteien herrscht da Grabesstille. Ich finde es auch richtig, wenn in einer demokratischen Partei Personen in Frage gestellt und Alternativen gesucht werden.

          Viele Landesverbände sind zerstritten, Vorstände wurden gestürzt, Schiedsgerichte angerufen – alles lobenswert?

          Natürlich nicht. Wir sind eine junge Partei, und manche müssen die richtige Form von Kritik erst lernen. Wir haben Vorstände gewählt und Teams gebildet, ohne uns richtig zu kennen. Da harmonierten dann manche Personen nicht, und deshalb sind wir jetzt ziemlich erfolgreich durch eine Reihe personeller Erneuerungen gegangen. Ich sehe die AfD gut gerüstet für die Wahlkämpfe des nächsten Jahres, weil inzwischen fast überall Ruhe herrscht. Nur in Hessen gibt es noch ein paar Nachwehen.

          In Hessen war die Erneuerung des Vorstands nicht erfolgreich. Dort wurde der Schatzmeister Peter Ziemann vom Bundesvorstand mit sofortiger Wirkung seines Amtes enthoben. Was war passiert?

          Herr Ziemann hatte sich im Internet klar verfassungswidrig geäußert, indem er die Grundlagen von Demokratie und Rechtsstaat in Frage stellte. Wir haben ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn eingeleitet.

          Ziemann hatte unter anderem gesagt: „Der heutige Sozialismus, der sich Demokratie schimpft, muss das gleiche Schicksal wie der Ostblock erleiden.“ Und er war nicht alleine. Der Landesvorsitzende Volker Bartz bezeichnete seine Äußerungen als „philosophisch interessant“.

          Diese Bemerkung hat in der Partei erhebliches Kopfschütteln ausgelöst. Die anderen beiden Sprecher haben sich umgehend distanziert. Ich gehe davon aus, dass diese Sache schnell bereinigt sein wird.

          Inwiefern? Es geht immerhin um einen Landesvorsitzenden.

          Wenn es nicht schon vorher eine Klärung gibt, wird sich Herr Bartz auf dem Landesparteitag am 11. Januar dafür rechtfertigen müssen.

          Es gibt weitere Anschuldigungen. Sie hatten Herrn Bartz eine Frist bis vergangenen Montag gesetzt, einen Nachweis über den von ihm geführten Doktortitel zu erbringen. Das hat er nicht getan. Was nun?

          Es geht um einen Doktortitel und einen Professorentitel, über die er keine Auskunft geben will. Aber wir spielen hier ja nicht Lohengrin, wo der Opernheld sich mit „Nie sollst Du mich befragen!“ durchzulavieren versucht. Wenn Herr Bartz bei seiner Haltung bleibt, wird der Bundesvorstand eine Parteiordnungsmaßnahme verhängen, und vermutlich wird es auf dem Landesparteitag einen Abwahlantrag geben.

          Wussten Sie, dass Herr Bartz seine E-Mails an Sie, in denen er Sie „Inquisitor“ nennt, in Kopie an mehrere Zeitungsredaktionen versendet hat?

          Nein, das wusste ich nicht.

          Haben Sie Herrn Bartz in einer E-Mail zum Rücktritt aufgefordert, mit der Warnung, es könnten von Parteifreunden berufliche Verfehlungen aus seiner Vergangenheit, die er bestreitet, an die Öffentlichkeit getragen werden?

          Ich habe Herrn Bartz einen Rücktritt nahegelegt, falls Gerüchte zutreffen, deren Inhalt ich aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nicht öffentlich machen werde, solange es sich um unbestätigte Gerüchte handelt. Herr Bartz bestreitet diese Vorwürfe. Wenn er die Presse über deren Inhalte informiert hat, ist das seine Entscheidung.

          Ihr Stellvertreter, Alexander Gauland, sagte kürzlich: „Nichts ist gut in der AfD. Wo ich hinkomme, ist Streit.“ Was meinte er damit?

          Das war eine überspitzte Formulierung von Herrn Gauland, mit der er die Mitglieder zur Räson rufen wollte. Herr Gauland geht als Bundesvorstandsmitglied natürlich in die Verbände, in denen Streit zu schlichten ist.

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