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AfD-Spendenaffäre : Alice im Wunderland

  • -Aktualisiert am

Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, sitzt bei einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages auf ihrem Platz. Bild: dpa

Am Bodensee liegt der Kreisverband der AfD-Politikerin Weidel. Auf dessen Konto gingen auf einmal beachtliche Spenden ein: erst 130.000 Euro, dann nochmal 150.000. Erstaunlich war auch, wie die Partei damit umging.

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          Am Samstag zeigte sich Alice Weidel wieder so, wie sie sich gerne zeigt: als Vorkämpferin für Transparenz, Wahrheit und Rechtstreue. Auf Facebook warf sie einer NDR-Journalistin vor, gegen den Rundfunkstaatsvertrag zu verstoßen, prangerte den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als „selbstgerecht“ und „gebührengemästet“ an und mutmaßte, Zuschauer könnten dort nicht die „Wahrheit“ erwarten. Ein typisches Weidel-Posting. Allerdings stand es am Ende einer Woche, in der Weidels eigenes Verhältnis zu Wahrheit und Rechtstreue ein großes Thema geworden war. In den Tagen zuvor waren alle paar Stunden neue Details zu zwei Großspenden an die AfD-Fraktionsvorsitzende enthüllt worden. Eine Spende kam vergangenes Jahr aus der Schweiz, 130.000 Euro in mehreren Tranchen. Die zweite im Februar aus den Niederlanden, 150.000 Euro auf einen Schlag. In beiden Fällen ist unklar, aus wessen Vermögen das Geld stammt. Zwar überwies die AfD die Spenden schließlich fast vollständig zurück an die Absender; allerdings unter Umständen, die zur Folge hatten, dass nun die Staatsanwaltschaft ermittelt; es bestehe ein Anfangsverdacht wegen Verstoßes gegen das Parteiengesetz.

          Justus Bender

          Redakteur in der Politik.

          Das Gesetz regelt unter anderem die Finanzierung von Parteien. Spenden sind erlaubt, allerdings sollen die Bürger erfahren, wer größere Summen an eine Partei gibt. So können sie sich ein Bild machen, wer Einfluss auf die Partei nimmt. Darum muss die Partei in ihrem jährlichen Rechenschaftsbericht erwähnen, wer mehr als 10.000 Euro gespendet hat. Spenden über 50000 Euro müssen Parteien unverzüglich der Bundestagsverwaltung melden, und die veröffentlicht sie zeitnah. Und nicht jeder darf viel spenden: Personen, die nicht EU-Bürger sind, sollen maximal tausend Euro an eine deutsche Partei spenden dürfen. Ihr Einfluss auf die deutsche Politik soll klein gehalten werden.

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