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AfD-Spaltung im Ländle : Im Rückwärtsgang

Jörg Meuthen geht angeschlagen aus der Affäre hervor. Bild: dpa

Der Einsatz von Frauke Petry bei der AfD-Fraktionsspaltung in Stuttgart hat sie nur weiter isoliert. Doch auch ihr Ko-Vorsitzender Meuthen geht angeschlagen aus der Affäre hervor.

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          Der Beitrag der AfD zur politischen Kultur in Deutschland ist nicht mehr weit von dem des Dschungelcamps für die Kultur des christlichen Abendlands entfernt. Was sich in Stuttgart abspielt, lässt sich zwar immer noch unter die Geburtswehen einer neuen Partei einordnen. Doch in Anbetracht eines Parteiprogramms, in dem viel Rückwärtsgang und wenig Vorwärtsbewegung steckt, fragt es sich doch, was diese Partei eigentlich jemals an Positivem bewirken will. Die Spaltung vor einem Jahr hat diese Frage nicht etwa in den Hintergrund treten lassen, sondern durch die Stärkung eines Parteiflügels, der direkt dem 19. Jahrhundert entstiegen zu sein scheint, noch wichtiger werden lassen.

          In Stuttgart haben sich inhaltliche Abgrenzung und Machtspiele in der Parteiführung so verwoben, dass die Juristen des Landtags alle Hände voll zu tun haben. Wie weit das Zerwürfnis in der AfD geht, zeigt sich daran, dass der Bundesvorsitzende Jörg Meuthen seiner Ko-Vorsitzenden Frauke Petry im Landtag Hausverbot erteilen lassen wollte. Warum Petry nach Stuttgart geeilt war, um herbeizuführen, was sie vor drei Wochen noch hintertrieben hatte, nämlich den Austritt oder den Ausschluss des Abgeordneten Wolfgang Gedeon aus der AfD-Landtagsfraktion, wird nicht nur Meuthen überrascht haben. Petry hat damit den Bundesvorstand vor den Kopf gestoßen und sich noch weiter isoliert. Obendrein zu glauben, Meuthen werde den von ihm angeführten Exodus aus der AfD-Fraktion nun flugs zurücknehmen, zeigt nur, wie fehlgeleitet ihr Gespür für Führungsstärke ist. Die hätte darin gelegen, Prioritäten zu erkennen, die von Anfang an nur darin liegen konnten, die Partei vor dem Antisemitismus Gedeons zu schützen.

          Auf die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl wird sich Petry nach ihrem Stuttgarter Ausflug nicht mehr allzu große Hoffnung machen dürfen. Auch Meuthen ist allerdings beschädigt. Er wird alle Mühe haben zu verhindern, dass der Spaltpilz aus der Fraktion auf den Landesverband überspringt. Sein neues Markenzeichen, nach den radikalen Tönen des Stuttgarter Bundesparteitags vom Mai die kleinen und großen Gedeons der Partei in die Schranken zu weisen, hat nicht gerade an Strahlkraft gewonnen. Das liegt auch daran, dass er, Petry und andere in der Partei viel zu lange damit gewartet haben, sich jenseits unvermeidlicher Geburtswehen endlich einmal klar zu werden, was denn da eigentlich ausgebrütet werden soll.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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