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Bundestagsvizepräsident : Dritter AfD-Kandidat fällt durch

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Die AfD ist auch mit ihrem neuen Kandidaten Gerold Otten bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten gescheitert. Bild: EPA

Das war wieder nichts: Die AfD ist abermals mit dem Versuch gescheitert, einen Abgeordneten aus ihren Reihen zum Bundestagsvizepräsidenten wählen zu lassen. Gerold Otten war bereits der dritte Kandidat für das Amt.

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          Die AfD ist auch mit ihrem neuen Kandidaten Gerold Otten bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten gescheitert. Auf Otten entfielen bei der Abstimmung am Donnerstag im Bundestag 210 Ja-Stimmen, 393 Nein-Stimmen und 31 Enthaltungen. Die AfD-Fraktion hatte Otten ins Rennen geschickt, nachdem zuvor ihre Kandidaten Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel jeweils dreimal gescheitert waren. Während Angehörige anderer Fraktionen bei Glaser vor allem Äußerungen zur Religionsfreiheit von Muslimen in Deutschland moniert hatten, gab es gegen Harder-Kühnel keine konkreten persönlichen Vorwürfe.

          Abgeordnete anderer Fraktionen, die sich gegen die Familienpolitikerin aussprachen, begründeten ihre Ablehnung mit Positionen anderer AfD-Politiker wie Björn Höcke vom rechtsnationalen Flügel der Partei. Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach erklärte beispielsweise: „Die Gesinnung lässt sich halt nicht trennen von den Menschen, mit denen ich gemeinsam Politik mache.“

          Otten sagte nach der Abstimmung: „Ich nehme das nicht persönlich, denn das ist nicht gegen mich gerichtet, sondern gegen die Partei.“ Er appellierte an die Abgeordneten der anderen Fraktionen, „in sich zu gehen“. Wer für ihn stimme, lege dadurch kein Bekenntnis zur AfD ab, „sondern ein Bekenntnis zur Geschäftsordnung des Bundestages“.

          Unions-Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) hatte die AfD am Dienstag vor willkürlichen Kandidaten-Aufstellungen gewarnt. Wenn diese stattfänden, „um hier Ärger zu machen, dann ist das glaube ich eine falsche Motivation“, sagte er mit Blick auf Äußerungen des AfD-Partei- und Fraktionschefs Alexander Gauland.

          Dieser hatte vergangene Woche aus Verärgerung über das neuerliche Scheitern der AfD-Kandidatin angekündigt, nun möglicherweise bei jeder Gelegenheit einen neuen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Die ablehnende Haltung der anderen Fraktionen kritisierte er als undemokratisch.

          Grundsätzlich steht der AfD der Posten zu: Denn in der Geschäftsordnung des Bundestages heißt es, dass jede Fraktion mindestens einen Vizepräsidenten stellen soll. Allerdings muss dieser vom Plenum gewählt werden.

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