https://www.faz.net/-gpf-9hnyz

Mariana Harder-Kühnel : AfD-Politikerin bei Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin abermals durchgefallen

  • Aktualisiert am

Die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel Bild: dpa

Auch im zweiten Durchgang hat es nicht gereicht für Mariana Harder-Kühnel. Eine Mehrheit der Bundestagsabgeordneten will die Hessin nicht als Bundestagsvizepräsidentin.

          Die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist bei der Wahl zur stellvertretenden Bundestagspräsidentin erneut durchgefallen. Sie erhielt am Donnerstag im zweiten Wahlgang 241 der 659 abgegebenen Stimmen. Nötig war die Mehrheit der 709 Bundestagsabgeordneten, also 355 Ja-Stimmen.

          Harder-Kühnel erhielt bereits in einem ersten Wahlgang Ende November nicht die nötige Stimmenzahl. Insgesamt sind drei Wahlgänge pro Kandidat möglich. Damit ist mehr als ein Jahr nach der Bundestagswahl der sechste Stellvertreter von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) immer noch nicht gewählt.

          Vor längerer Zeit war bereits der erste AfD-Kandidat, Albrecht Glaser, in drei Wahlgängen durchgefallen. Er war vor allem wegen Äußerungen zum Islam kritisiert worden. Er hatte den Muslimen in Deutschland das im Grundgesetz verbriefte Recht auf Religionsfreiheit abgesprochen, weil seiner Auffassung nach der Islam selbst keine Religionsfreiheit kennt.

          Harder-Kühnel gilt als gemäßigt

          Die AfD-Abgeordnete ging davon aus, „dass viele Kollegen im dritten Wahlgang nicht mehr mit nein stimmen werden“. In einer Mitteilung ihrer Fraktion fügte sie an: „Ansonsten wird den anderen Fraktionen zurecht vorgeworfen werden, sich undemokratisch zu verhalten und der größten Oppositionsfraktion und ihren Millionen von Wählern die ihnen zustehende Vertretung im Bundestagspräsidium zu versagen.“ Für den dritten Wahlgang war ein Termin im Januar im Gespräch.

          Harder-Kühnel gehört zu den eher gemäßigten Mitgliedern der AfD-Fraktion. Die Rechtsanwältin war auf dem Spitzenplatz der hessischen Landesliste in den Bundestag eingezogen. Sie vertritt den Wahlkreis Main-Kinzig – Wetterau II – Schotten und ist bisher eine der Schriftführerinnen im Bundestag und ordentliches Mitglied im Familien-Ausschuss. Stellvertretendes Mitglied ist sie bisher zudem im Ausschuss für Inneres und Heimat.

          Der Bundestag hatte in seiner konstituierenden Sitzung am 24. Oktober 2017 beschlossen, dass jede Fraktion einen Bundestagsvizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin stellen kann.

          Weitere Themen

          G7-Gipfel einigt sich auf Hilfe für Amazonas-Brandgebiete Video-Seite öffnen

          Noch keine konkreten Maßnahmen : G7-Gipfel einigt sich auf Hilfe für Amazonas-Brandgebiete

          Ungeachtet anhaltender Spannungen in wichtigen politischen Fragen haben sich die G7-Staaten bei ihrem Gipfel in Biarritz auf einen gemeinsamen Gegner einigen können: die Feuer im Amazonasgebiet. Die sieben westlichen Industriestaaten seien überein gekommen, den betroffenen Staaten „so schnell wie möglich“ Unterstützung zukommen zu lassen, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

          Polizei setzt Tränengas und Wasserwerfer ein

          Proteste in Hongkong : Polizei setzt Tränengas und Wasserwerfer ein

          Bei den Demonstrationen in Hongkong gehen wieder Tausende auf die Straße. Einige Demonstranten werfen Pflastersteine und Molotow-Cocktails in Richtung der Polizei. Die Polizisten wiederum setzen erstmals Wasserwerfer ein – und feuern mindestens einen Schuss ab.

          Topmeldungen

          Der Faktor Wohnen wird von den meisten Menschen in der Klimadebatte übersehen. Dabei produzieren vor allem Warmwasser und Heizungen große Kohlendioxid-Emissionen.

          Wohnen und Heizen : Das ist Deutschlands Klimakiller Nr. 1

          Kaum jemand will wahrhaben, dass wir mit unseren Wohnungen dem Klima mehr schaden als mit Steaks und Flugreisen. Einige Länder reagieren darauf – während sich die Politik in Deutschland nicht einigen kann.

          Biarritz : Irans Außenminister überraschend beim G-7-Gipfel

          Eine Überraschung für die Teilnehmer: Dschawad Zarif ist in Biarritz eingetroffen. Er werde dort mit Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian zusammentreffen, teilte das französische Präsidialamt mit.
          Taylor Swift möchte ihre ersten sechs Alben eventuell nochmal einspielen.

          Streit um Rechte : Taylor Swift und ihr Master-Plan

          Taylor Swift kämpft zurzeit mit dem Musikmanager Scooter Braun – denn er hat die Rechte an ihren ersten sechs Alben. Nun überlegt die Sängerin, die Lieder einfach nochmal einzuspielen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.