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Umstrittene AfD-Politikerin : Sayn-Wittgenstein tritt zurück

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Doris von Sayn-Wittgenstein (AfD) verfolgt Anfang September eine Aktuelle Stunde im Landtag in Kiel. Bild: dpa

Sie ist dem Ausgang eines Parteiausschlussverfahrens zuvorgekommen: Doris von Sayn-Wittgenstein gibt den Landesvorsitz der AfD Schleswig-Holstein ab. Ihr wird vorgeworfen, einen rechtsextremistischen Verein unterstützt zu haben.

          Die schleswig-holsteinische AfD-Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein hat ihren Rücktritt erklärt. „Mit Bedauern stelle ich fest, dass das derzeit in der Öffentlichkeit erzeugte Bild von meiner Person meinen Verbleib im Amt der Landesvorsitzenden der AfD Schleswig-Holstein in der Alternative für Deutschland unmöglich macht, ohne dass Amt und Partei Schaden nehmen“, heißt es in einer persönlichen Erklärung der Politikerin vom Dienstag. Sie habe deswegen bereits am 19. Dezember von diesem Amt Abstand genommen.

          Der AfD-Bundesvorstand hatte Mitte Dezember ein Parteiausschlussverfahren gegen von Sayn-Wittgenstein beschlossen. Die Parteispitze teilte damals mit, „vor dem Hintergrund mutmaßlich strafrechtlich relevanter Vorgänge“ werde sie zudem bis zur Entscheidung des zuständigen Schiedsgerichts von der Ausübung aller Parteiämter ausgeschlossen.

          Sayn-Wittgenstein wird vorgeworfen, den vom Verfassungsschutz Thüringen als rechtsextremistisch eingestuften „Verein Gedächtnisstätte“ unterstützt zu haben. Die Politikerin erklärte am Dienstag, sie werde „im Hinblick auf ein schwebendes Verfahren“ keine Erklärungen zu den gegen sie erhobenen Vorwürfen abgeben.

          Dem AfD-Bundesvorstand warf sie vor, er setze den Landesvorstand in Kiel unter Druck, damit dieser den Widerruf ihrer Parteimitgliedschaft erkläre. „Aus den mir vorliegenden Informationen entnehme ich, dass dieses Vorgehen von einzelnen Abgeordneten der AfD-Landtagsfraktion in Kiel und deren Mitarbeitern gesteuert wird“, hieß es in der Erklärung Sayn-Wittgensteins weiter.

          Die 64 Jahre alte Politikerin hatte 2014 für einen rechtsextremistischen Verein geworben, der mittlerweile auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD steht. Deshalb wurde sie am 4. Dezember aus der Fraktion in Kiel ausgeschlossen. Sie gehört aber weiter dem Kieler Landtag an.

          Sayn-Wittgenstein gehört der rechtspopulistischen AfD seit 2016 an. Seit Juli 2017 war sie AfD-Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein.

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