https://www.faz.net/-gpf-8cgng

AfD-Politiker : Höcke soll nicht mehr als Lehrer arbeiten

  • Aktualisiert am

Berufspolitiker: Björn Höcke bei einer Kundgebung in Magdeburg. Bild: Daniel Pilar

Mit seinen rassistischen Aussagen hat sich der AfD-Politiker Björn Höcke selbst ins Aus manövriert. Sein ehemaliger Arbeitgeber, das Land Hessen, will alles daran setzen, ihm die Rückkehr als Lehrer zu verbieten.

          1 Min.

          Hessen will den AfD-Politiker Björn Höcke nicht mehr in den Schuldienst zurücklassen. In einem Interview mit der Frankfurter Rundschau sagte Kultusminister Alexander Lorz (CDU), er werde im Rahmen seiner Möglichkeiten „alles dafür tun, dass Herr Höcke nicht mehr Unterricht an einer unserer Schulen erteilt“.

          Der 43 Jahre alte Partei- und Fraktionschef der AfD in Thüringen hatte auf einer Kundgebung im November in Sachsen-Anhalt von einem „lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp“ gesprochen - was von Experten als rassistisch gewertet worden war. Ermittlungen wegen Volksverhetzung hat die Staatsanwaltschaft Halle mangels hinreichenden Tatverdachts aber eingestellt.

          Höcke hatte früher als Oberstudienrat Sport und Geschichte im nordhessischen Bad Sooden-Allendorf unerrichtet. Bis 2019 ist er in den Thüringer Landtag gewählt und für deshalb seit 2014 beurlaubt. Falls er danach in den Schuldienst zurückkehren wolle, werde man versuchen, das „unter Beachtung bzw. Einhaltung aller rechtlichen Voraussetzungen“ zu verhindern, sagte Lorz.

          Spezialisten für Beamtenrecht sagen, dass Hessen gegen Björn Höcke durchaus ein Disziplinarverfahren einleiten könnte, auch wenn strafrechtlich nicht gegen ihn ermittelt werde. Björn Höcke hätte zur „Beeinträchtigung des Ansehens des Dienstherren“ beigetragen.

          Ob Björn Höcke entlassen werden kann, ist rechtlich noch nicht zu sagen. Dennoch hätte sein Arbeitgeber mannigfache Möglichkeiten ihn anderweitig einzusetzen. Zum Beispiel mit einer Verwaltungstätigkeit – weit weg vom Klassenzimmer.

          Weitere Themen

          „Auf Kriegsfuß mit der Verfassung“

          Trump-Kritikerin Liz Cheney : „Auf Kriegsfuß mit der Verfassung“

          Donald Trump betreibt seit langem die Entmachtung seiner Kritikerin Liz Cheney. Nun steht er kurz vor seinem Ziel, das Repräsentantenhaus stimmt heute ab. Die Republikanerin warnt in einer kämpferischer Rede vor dem „Trump-Personenkult“.

          Topmeldungen

          Cem Özdemir Anfang Mai in Stuttgart beim Online-Parteitag der Grünen.

          Cem Özdemir im Gespräch : „Boris Palmer sprengt jede Brücke“

          Der frühere Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir verzweifelt an seinem Parteifreund aus Tübingen. Die jüngste Debatte über Palmer zeige, dass dieser nicht für ein Ministeramt in Stuttgart geeignet sei.

          RKI-Zahlen : Sieben-Tage-Inzidenz fällt auf 107,8

          14.909 Corona-Neuinfektionen sind abermals ein Rückgang im Wochenvergleich. Die Ständige Impfkommission dämpft derweil Erwartungen an eine schnelle Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche. Und Christian Drosten gibt neue Prognosen für den Herbst und darüber hinaus ab.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.