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AfD-Politiker Brandner : Der ständige Provokateur

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner und Bundestagsvizepräsident Kubicki am vergangenen Freitag im Bundestag Bild: EPA

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner verstößt bewusst gegen die Etikette des Bundestags. Ordnungsrufe nimmt er hin. Der Ausschluss von Sitzungen könnte folgen.

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          Stephan Brandner muss mit Folgen rechnen. Der AfD-Abgeordnete handelte sich in einer Aktuellen Stunde des Bundestags am Freitag in einer Rede gleich drei Ordnungsrufe ein. Für den ersten brauchte er nur vier Worte: „Meine Damen und Herren!“ Da unterbrach ihn Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) und erteilte ihm einen Ordnungsruf „wegen der Missachtung des sitzungsleitenden Präsidenten“. Denn Abgeordnete sind gehalten, ihre Reden mit „Herr Präsident!“ beziehungsweise „Frau Präsidentin!“ zu beginnen. Brandner holte die Anrede nicht etwa nach, sondern sagte: „Ich dachte, bei Männern und Frauen und Damen und Herren wären Sie einbezogen, Herr Kubicki.“ Daraufhin erhielt er den zweiten Ordnungsruf. Denn sitzungsleitende Maßnahmen, zu denen der Ordnungsruf gehört, dürfen von Abgeordneten nicht kommentiert werden.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Kubicki wies Brandner darauf hin, dass er bei einem dritten Ordnungsruf „das Podium verlassen“ müsse. So will es die Geschäftsordnung des Bundestags. Wenn ein Redner dreimal zur Ordnung gerufen und beim zweiten Mal verwarnt wurde, „so muss ihm der Präsident das Wort entziehen“, heißt es in Paragraph 36.

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