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Ohne Maske im ICE : AfD-Politiker Brandner löst Polizeieinsatz aus

  • Aktualisiert am

Stephan Brandner vor einer Sitzung des AfD-Parteivorstands im Juli in Berlin Bild: EPA

Weil er ohne Maske im Zug unterwegs war, wird Stephan Brandner von einem Bahnmitarbeiter zurechtgewiesen. Die Auseinandersetzung eskaliert, der Schaffner ruft die Polizei hinzu.

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          Der AfD-Politiker Stephan Brandner ist ohne Maske im ICE gefahren und hat damit einen Polizeieinsatz in dem Zug ausgelöst. Das bestätigten am Mittwoch Sprecher von Bahn und Bundespolizei, nachdem der Bundestagsabgeordnete selbst den Vorfall vom 12. August über Twitter öffentlich gemacht und die Nachrichtenportale t-online.de und Der Westen über den Vorfall berichteten.

          Wie ein Sprecher der Bundespolizei am Mittwoch sagte, wurden die Beamten nach einem Hilfeersuchen der Deutschen Bahn aktiv, da sich zwei Fahrgäste in dem Zug von Berlin nach Binz auf Rügen geweigert hätten, Mund-Nase-Schutz zu tragen. Die Bundespolizisten seien bei einem Halt im vorpommerschen Pasewalk zugestiegen. Während eine Frau ein Attest habe vorweisen können, sei der Mann erst auf einer Zugtoilette aufgespürt worden. Nach mehrmaliger Aufforderung habe dieser dann die Tür geöffnet, die Maske angelegt und habe so weiterreisen können.

          Brandner beschrieb den Zwischenfall auf Twitter als „Anekdötchen“. Er habe im Zug gerade Gebäck geknabbert, als ihn der Schaffner aufgefordert habe, den Mund-Nase-Schutz aufzusetzen. Er habe dann geantwortet: „Esse gerade, geht nicht, danach überleg ich’s mir.“ Dann habe der Schaffner die Polizei gerufen. Auf Anfrage erklärte Brandner, er habe die Polizisten gefragt, auf welcher Rechtsgrundlage die Maskenpflicht durchgesetzt werden sollte. Diese hätten dann auf das Hausrecht der Bahn verwiesen. Weitere Folgen habe der Zwischenfall nicht gehabt, „sie haben nicht einmal meine Personalien aufgenommen“, sagte Brandner. Er sei mit einer Mitarbeiterin im Zug auf dem Weg nach Greifswald gewesen.

          Einen Zwangsstopp habe es nicht gegeben, sagte der Sprecher der Bundespolizei. Doch habe der Halt etwas länger gedauert als üblich. Brandner, ehemaliger Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag, sei nochmals eindringlich belehrt worden, dass das Tragen der Maske im Zug eine zwingende „Beförderungsvoraussetzung“ sei. Dann hätten die Beamten in Anklam den Zug wieder verlassen.

          Am Donnerstag will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mit den Ländern über eine bundesweit einheitliche Regelung für Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen sprechen. Weil aber immer wieder einzelne Kunden diese Masken ablehnen, haben erste Länder Bußgelder verhängt. Diese sollen nun vereinheitlicht werden. Auf eine Höhe wollte sich Scheuer zwar noch nicht festlegen, allerdings sagte der Minister am Mittwoch: „Die schon vorgelegt haben, sind auf dem richtigen Weg.“ In diesem Zusammenhang nannte er Bayern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, in denen das Bußgeld für Maskenverweigerer bei 150 Euro liegt.

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