Thüringer AfD-Landtagsfraktion : Höcke stellt Positionspapier gegen „Multikulti-Extremisten“ vor
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Björn Höcke, Vorsitzender der AfD in Thüringen, auf einer Parteiveranstaltung der AFD im Februar 2018. Bild: dpa
Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion hat ein 38 Seiten umfassendes Positionspapier vorgelegt – und der deutschen Politik darin unter anderem „Identitätsauflösung und Heimatzerstörung“ vorgeworfen.
Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Björn Höcke hat in einem am Dienstag vorgelegten Positionspapier ihre Auffassungen von Nation, Heimat und Identität bekräftigt. Hier dürfe man nicht den „Multikulti-Extremisten“ die Deutungshoheit überlassen, sagte Höcke am Dienstag in Erfurt. Der etablierten Politik warf er vor, auf „Identitätsauflösung und Heimatzerstörung“ angelegt zu sein.
Das 38 Seiten umfassende Positionspapier trägt den Titel „Leitkultur, Identität, Patriotismus“ und hat zahlreiche Fußnoten. Unter anderem ist in ihm die Rede von einer „Tyrannei der Werte“. So ziele die Forderung nach „bunter Vielfalt“ auf die „Durchmischung der Bevölkerung mit Personengruppen anderer Hautfarbe“ ab.
„Deutschland ist eine verunsicherte Nation“, sagte Höcke. Dies zeige die Art und Weise, wie über Leitkultur debattiert werde. Durch den „massenhaften Import“ von Menschen aus fremden Kulturen werde das Sitten-, Werte- und Normengefüge zerstört.
Dem umstrittenen AfD-Politiker Björn Höcke drohte noch Anfang des Monats der Parteiausschluss, nachdem er bei einer Veranstaltung der AfD-Jugendorganisation von einer „dämlichen Bewältigungspolitik“ in Deutschland gesprochen und eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert hatte. Der Antrag des Bundesvorstands auf Parteiausschluss wurde jedoch abgewiesen, da laut dem Landesschiedsgericht der AfD keine Wesensverwandtschaft zu nationalsozialistischen Inhalten festzustellen sei.
