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AfD : Petry muss weiteren Rückschlag einstecken

  • Aktualisiert am

Unter Beobachtung: Bernd Lucke und Frauke Petry im August vergangenen Jahres im Wahlkampf in Bautzen Bild: Daniel Pilar

Der AfD-Gründer Lucke ist wieder im Aufwind: Seine Kontrahentin Petry muss Pläne begraben, noch vor dem Parteitag Ende Juni einen Konvent abzuhalten. Und sein Gegenspieler Höcke will keinen Tipp abgeben, wer den Machtkampf gewinnen wird.

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          Im AfD-Führungsstreit hat es für die Gegner des Parteivorsitzenden Bernd Lucke einen weiteren Rückschlag gegeben. Der Parteivorstand habe beschlossen, keine Einladung zu einem Parteikonvent am kommenden Samstag auszusprechen, wie ein AfD-Sprecher am Montag in Berlin auf Anfrage mitteilte. Grund sei, dass „die rechtlichen Voraussetzungen für eine konstituierende Sitzung des Konvents noch nicht gegeben sind", sagte der Sprecher weiter. Zu dem kleinen Parteitag hatte Luckes parteiinterne Kontrahentin Frauke Petry ursprünglich bereits für vergangenen Samstag eingeladen. Nachdem dies gescheitert war, wurde der 20. Juni als neuer Termin ins Auge gefasst. Petry wurde dabei von mehreren AfD-Landesvorsitzenden unterstützt.

          Die neue Parteispitze soll Anfang Juli auf einem Mitgliederparteitag in Essen bestimmt werden, an dem alle AfD-Mitglieder teilnehmen können. Dort könnten die Mehrheitsverhältnisse für Lucke günstiger sein als auf einem Parteikonvent oder Delegiertenparteitag. Lucke steht für den wirtschaftsliberalen, Petry für den nationalkonservativen Flügel der Partei. Hintergrund der Absage des Parteikonvents ist nach einem Bericht des Düsseldorfer „Handelsblatts", dass der Bundesvorstand bisher keine Vertreter für den Parteikonvent nominiert habe, was fristgemäß jetzt auch nicht mehr möglich sei. Außerdem seien nicht in allen Landesverbänden ordnungsgemäß Delegierte bestimmt worden.

          Höcke: „Abwahl Luckes nicht zwingend“

          Der thüringische AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke hatte am Montagmorgen gesagt, er rechne auf dem Bundesparteitag nicht zwingend mit einer Abwahl Luckes. Der ursprünglich geplante Delegierten-Parteitag wäre wohl eher für die Gegner Luckes vorteilhaft gewesen, sagte Höcke der Deutschen Presse-Agentur. „Die Mehrheit in der Mitgliedschaft ist schwer abschätzbar.“

          Alles ist möglich: der thüringische Landesvorsitzende Björn Höcke (links) und AfD-Sprecher Bernd Lucke im vergangenen September in Berlin

          Höcke gilt intern als Gegenspieler Luckes. Dieser hatte ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Thüringer Landesvorsitzenden in Gang gesetzt. Der AfD-Parteitag soll in gut zwei Wochen in Essen stattfinden. Ursprünglich sollten nur Delegierte über die Wahl eines neuen Bundesvorstands abstimmen, jetzt wird es stattdessen einen Mitgliederparteitag geben.

          Zu dem Parteitag könnten nach Einschätzung Höckes bis zu 5000 Parteianhänger kommen. „Wir sind im Moment stark mobilisiert.“ Es gebe aktuell mehr als 100 Kandidaten für den Bundesvorstand. „Es wird keine leichte Aufgabe, diesen Parteitag geordnet über die Bühne zu bekommen.“

          Monatelange Flügelkämpfe

          Höcke selbst ließ offen, ob er antreten wird: „Ich schließe es nicht kategorisch aus.“ Allerdings sehe er in seinem Landesverband und der Fraktion im Thüringer Landtag „noch Aufbauarbeit“: „Ich bin jemand, der zunächst eine Arbeit abschließt, bevor er eine neue beginnt.“

          Die AfD wird seit Monaten von Flügelkämpfen gelähmt. Die wichtigsten Rivalen in diesem Richtungsstreit sind Parteigründer Lucke, der den liberal-konservativen Flügel vertritt, und die Ko-Vorsitzende Frauke Petry aus Sachsen. Lucke wirft Höcke vor, dieser lasse es an ausreichender Distanz zur rechtsextremen NPD fehlen.

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