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AfD-Parteitag : Was Frauke Petrys Niederlagen über den Zustand der AfD aussagen

Frauke Petry beim Bundesparteitag der AfD in Köln Bild: dpa

AfD-Politiker sind Niederlagen gewöhnt. Was der Vorsitzenden Frauke Petry aber widerfuhr, hat eine besondere Qualität.

          3 Min.

          Niederlagen sind AfD-Politiker gewöhnt. Im Unterschied zu anderen Parteien können es dort sogar Vorsitzende verschmerzen, wenn ihre Vorschläge in Gremien abgeschmettert werden. Es entspricht dem wilden Geist der Partei, weder den politischen Gegner, noch die eigenen Funktionäre sonderlich behutsam zu behandeln. Was der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry aber am Samstag auf dem AfD-Bundesparteitag in Köln widerfuhr, hatte eine besondere Qualität.

          Justus Bender

          Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Seit Samstag ist sie eine Parteivorsitzende, mit deren Strategieantrag sich die Delegierten ihrer eigenen Partei nicht einmal befassen wollen. Petry hatte keinen Zweifel daran gelassen, dass sie die Strategiefrage für überlebenswichtig für die Partei hält. Dass sie glaubt, ohne die Festlegung auf eine „realpolitische Strategie“ sei die Partei gleichsam zu einem Dahinvegetieren in der Opposition verdammt. Für gewöhnlich verfügen Parteivorsitzende wenigstens über die Autorität, eine Debatte über ihre Vorschläge zu erreichen. Am Samstag wischen die Delegierten Petrys Vorschlag einfach von der Tagesordnung. Und das war nur die erste Niederlage Petrys.

          Es war nicht Petrys letzte Niederlage

          Sie ist seit Samstag auch eine Vorsitzende, die keine Mehrheit für ihre Forderung erhalten hat, auf Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl zu verzichten. Rund 56 Prozent der Delegierten stimmten für eine Wahl von Spitzenkandidaten. Das war das Gegenteil von dem, was Petry wollte. Ihr Argument hatte gelautet, eine Partei, die sich nicht auf eine Strategie festlege, könne auch keine Spitzenkandidaten aufstellen. Das sah die Partei anders. Es war die zweite Niederlage, und nicht Petrys letzte. Aus emotionaler Sicht könnte ihre dritte Niederlage sogar die schmerzhafteste gewesen sein.

          Bei Reden von Petry ist der Applaus selten wirklich laut. Ihre Stärken werden von Mitgliedern in ihrer Durchsetzungskraft und strategischem Gespür gesehen, nicht weil sie die Massen mitreißt. So war es auch am Samstag. Als aber Petrys Widersacher und Ko-Vorsitzender Jörg Meuthen sprach, zeigte sich, zu welcher Euphorie die Delegierten in der Lage waren. Meuthen nannte den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz wegen seines mit einem Augenzwinkern an sozialistische Wahlen erinnernden 100-Prozent-Ergebnisses schlicht „Kim-jong Schulz“, der Saal tobte vor Begeisterung, nur Petry nicht. Sie tippte abwesend auf ihrem Laptop und schlug ihre Hände, ohne Meuthen anzuschauen, drei Mal zusammen. Das sollte wohl ein Klatschen symbolisieren.

          Meuthen heizt den Massen ein, Petry tippt auf dem Laptop

          Als Meuthen einen Scherz machte, und der Saal lachte, blieb Petry starr. Nachdem Meuthen davon gesprochen hatte, ohne Änderung der Einwanderungspolitik werde Deutschland „mit mathematischer Gewissheit“ zu einem muslimischen Land werden, erhoben sich die Delegierten vor Begeisterung zum Applaus. Petry blieb sitzen und tippte auf ihrem Handy herum.

          Meuthen verzichtete nicht mit Anspielungen auf Petrys vorherige Niederlagen. Er betonte, die persönlichen Ambitionen sollten in der Partei keine zu große Rolle spielen – eine Anspielung auf den immer wieder erhobenen Vorwurf über Petrys Machtwillen. Meuthen sagte, die Partei müsse geschlossen bleiben, und dass Petrys Debatte über einen „realpolitischen Flügel“ die Partei nicht weiterbringe. Auch in diesem Moment richtete Petry, die nur zwei Meter von Meuthens Pult entfernt saß, ihren Blick weiter starr auf den Laptop-Bildschirm. Der Saal hingegen applaudierte.

          Später am Tag kam Petry auf die Bühne gelaufen und wirkte einigermaßen verärgert. Sie hatte den Parteitagssaal zum Mittagessen verlassen, wie sie den Delegierten schilderte. Aufgrund der Vorgeschichte des Tages hatte sich daraufhin aber das Gerücht verbreitet, es sei unklar, wann und ob Petry zurückkehre. In der Wahrnehmung mancher war also sogar eine enttäuschte Abreise der Vorsitzenden für möglich gehalten worden.

          Dass der Samstag bittere Momente für Petry bereithalten würde, hatte sich schon am Freitagabend angedeutet. Die Landesgruppen der Delegierten hatten sich im Kölner Maritimhotel, in dem der AfD-Bundesparteitag stattfindet, zu Beratungen zurückgezogen. Dort, im schummrigen Abendlicht politischer Hinterzimmer, erreichten sie eine Einigung zu zwei Problemen, über die eigentlich erst am Samstag beraten werden sollte. Die Lösung lautete: Weder der „Zukunftsantrag“ von Petry, noch der Antrag auf Aufhebung des Parteiausschlussverfahrens gegen Höcke sollten auf der Tagesordnung stehen bleiben. Die Einigung hatte den Charme, dass jede Seite etwas verlor. Das Petry-Lager verlor seinen „Zukunftsantrag“, mit dem die Vorsitzende ihre Partei auf eine „realpolitische Strategie“ festlegen wollte. Das Anti-Petry-Lager musste den Wunsch aufgeben, den für radikale Äußerungen in Verruf geratenen thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke zu rehabilitieren. Genau so passierte es am Samstag, was in anderen Parteien wohl nicht so bemerkenswert wäre, wenn die AfD nicht als Partei angetreten wäre, die politischen Hinterzimmer durch Basisdemokratie und Transparenz zu ersetzen.

          AfD-Parteitag : In Köln geht nichts mehr

          Am Sonntag will die Partei ihre Beratungen über das Bundestagswahlprogramm abschließen und die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl aufstellen. Eine vertrauliche Namensliste über drei mögliche Spitzenkandidaten kursierte in Funktionärskreisen schon am Samstag – auch sie wurde in Hinterzimmergesprächen festgelegt, vor der eigentlichen Debatte am Sonntag. Ganz so, wie in den von der AfD so verhassten "Altparteien".

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