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AfD : Nicht mit sich im Reinen

  • -Aktualisiert am

Das Gebaren der AfD in Baden-Württemberg kann zwei Gründe haben: Düstere Absichten oder ein verdunkeltes politisches Urteilsvermögen.

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          Die AfD in Baden-Württemberg hat nicht einen, sondern zwei Skandale hervorgebracht. Dass einer ihrer Abgeordneten antisemitische Schriften publiziert hatte, war das eine. Viel größere Beachtung aber verdient der Umstand, wie Fraktion und Partei mit der Affäre umgingen.

          Erst zerbrach die Fraktion an der überschaubaren Aufgabe, einen Antisemiten aus ihren Reihen zu entfernen. Dann, nach einer mühsamen Wiedervereinigung, gab sie sich eine neue Satzung, die vor allem einen Zweck erfüllt: eine weitere Spaltung zu verhindern, ganz gleich, wie radikal ein Abgeordneter sich künftig gebärdet. Und schließlich sprechen sich mehrere Abgeordnete dafür aus, den Antisemiten, mit dem alles begann, wieder aufzunehmen.

          Ein solches Gebaren kann zwei Gründe haben. Entweder die Betreffenden haben düstere Absichten – oder die Verdunklung bezieht sich nicht auf ihre Gesinnung, sondern auf ihr politisches Urteilsvermögen. In beiden Fällen kann die baden-württembergische AfD nicht für sich in Anspruch nehmen, sie sei, was die Verteidigung demokratischer Werte angeht, mit sich im Reinen.

          Justus Bender
          Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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