https://www.faz.net/-gpf-8hsai

Sachsen-Anhalt : AfD-Landtagsvize gibt nach nur einer Sitzung auf

  • Aktualisiert am

AfD-Politiker Daniel Rausch bei seiner Wahl zum Vizepräsidenten des Landtags in Sachsen-Anhalt Bild: AFP

Kurz nachdem er seine erste Sitzung geleitet hatte, tritt Daniel Rausch vom Amt des Landtagsvizepräsidenten in Sachsen-Anhalt zurück. Der AfD-Politiker war überfordert, sagen seine Gegner. Seine Fraktion nennt ganz andere Gründe.

          1 Min.

          Der von der rechtspopulistischen AfD gestellte Vizepräsident im Magdeburger Landtag, Daniel Rausch (53), gibt sein Amt auf. Rausch habe den Posten „aus persönlichen Gründen“ zur Verfügung gestellt, sagte Landtagspräsident Hardy Peter Güssau (CDU) am Donnerstag im Plenum. Einzelheiten nannte er nicht. Am Vorabend hatte Rausch erstmals eine Parlamentsdebatte geleitet und dabei nach Einschätzung von Beobachtern mehrfach einen überforderten Eindruck hinterlassen. So wandte er sich hilfesuchend an Beisitzer, als es um die Erfassung eines Abstimmungsergebnisses ging. Zudem bat er mehrfach die Landtagsverwaltung um Hilfestellung.

          AfD-Fraktionschef André Poggenburg sagte, Rausch habe selbst private beziehungsweise familiäre Gründe angegeben. Ob Rausch jetzt auch sein Mandat als Abgeordneter abgeben wolle, sei nicht bekannt. Rausch habe am Donnerstag die Plenumssitzung verlassen, weil sein Sohn, der auch im Landtag sitzt, erkrankt sei.

          Die Personalie könnte auch auf eine Zerstrittenheit innerhalb der AfD hindeuten. Möglicherweise erhielt Rausch von seinen Mitstreitern nach der missglückten Sitzungsleitung keine Rückendeckung mehr. Der aus Thüringen stammende Programmierer Rausch war im April zum Landtags-Vize gewählt worden. Der Landtag in Magdeburg hat einen Präsidenten und zwei Vize-Präsidenten, die drei größten Fraktionen haben traditionsgemäß jeweils ein Vorschlagsrecht.

          Wer die Nachfolge antritt, ist noch unklar. Die AfD könnte jetzt einen neuen Kandidaten vorschlagen, der aber ebenfalls vom Landtag gewählt werden muss. Denkbar ist allerdings auch, dass nun eine andere Fraktion einen Vize-Landtagspräsidenten aus ihren Reihen vorschlägt. Die AfD ist mit gleich 25 Abgeordneten in den Landtag eingezogen, nachdem sie bei der Landtagswahl ein Rekordergebnis von fast 25 Prozent erzielt hatte.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Untersuchungen zum Coronavirus an der Charité Berlin Mitte

          Coronavirus : Drei weitere Infizierte in Bayern

          Bei drei weiteren Menschen in Bayern wird das Coronavirus nachgewiesen. Wie der erste deutsche Patient sind sie Mitarbeiter der Firma Webasto aus Starnberg, teilt das bayerische Gesundheitsministerium mit. Das Unternehmen schließt vorübergehend seine Zentrale.
          Trump und Netanjahu im Weißen Haus

          Israelische Siedler : Die extreme Rechte ist empört

          Einerseits bekommt Netanjahu jetzt Ärger mit innenpolitischen Verbündeten. Andererseits sonnt er sich im Glanze seines Auftritts mit Trump: Noch nie kam Washington Israel so weit entgegen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.