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Sachsen-Anhalt : AfD-Landtagsvize gibt nach nur einer Sitzung auf

  • Aktualisiert am

AfD-Politiker Daniel Rausch bei seiner Wahl zum Vizepräsidenten des Landtags in Sachsen-Anhalt Bild: AFP

Kurz nachdem er seine erste Sitzung geleitet hatte, tritt Daniel Rausch vom Amt des Landtagsvizepräsidenten in Sachsen-Anhalt zurück. Der AfD-Politiker war überfordert, sagen seine Gegner. Seine Fraktion nennt ganz andere Gründe.

          Der von der rechtspopulistischen AfD gestellte Vizepräsident im Magdeburger Landtag, Daniel Rausch (53), gibt sein Amt auf. Rausch habe den Posten „aus persönlichen Gründen“ zur Verfügung gestellt, sagte Landtagspräsident Hardy Peter Güssau (CDU) am Donnerstag im Plenum. Einzelheiten nannte er nicht. Am Vorabend hatte Rausch erstmals eine Parlamentsdebatte geleitet und dabei nach Einschätzung von Beobachtern mehrfach einen überforderten Eindruck hinterlassen. So wandte er sich hilfesuchend an Beisitzer, als es um die Erfassung eines Abstimmungsergebnisses ging. Zudem bat er mehrfach die Landtagsverwaltung um Hilfestellung.

          AfD-Fraktionschef André Poggenburg sagte, Rausch habe selbst private beziehungsweise familiäre Gründe angegeben. Ob Rausch jetzt auch sein Mandat als Abgeordneter abgeben wolle, sei nicht bekannt. Rausch habe am Donnerstag die Plenumssitzung verlassen, weil sein Sohn, der auch im Landtag sitzt, erkrankt sei.

          Die Personalie könnte auch auf eine Zerstrittenheit innerhalb der AfD hindeuten. Möglicherweise erhielt Rausch von seinen Mitstreitern nach der missglückten Sitzungsleitung keine Rückendeckung mehr. Der aus Thüringen stammende Programmierer Rausch war im April zum Landtags-Vize gewählt worden. Der Landtag in Magdeburg hat einen Präsidenten und zwei Vize-Präsidenten, die drei größten Fraktionen haben traditionsgemäß jeweils ein Vorschlagsrecht.

          Wer die Nachfolge antritt, ist noch unklar. Die AfD könnte jetzt einen neuen Kandidaten vorschlagen, der aber ebenfalls vom Landtag gewählt werden muss. Denkbar ist allerdings auch, dass nun eine andere Fraktion einen Vize-Landtagspräsidenten aus ihren Reihen vorschlägt. Die AfD ist mit gleich 25 Abgeordneten in den Landtag eingezogen, nachdem sie bei der Landtagswahl ein Rekordergebnis von fast 25 Prozent erzielt hatte.

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