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Wahl zum Bundestags-Vize : Abermals keine Mehrheit für AfD-Kandidaten Otten

  • Aktualisiert am

Gerold Otten (Mitte) während der Verlesung des Abstimmungsergebnisses Bild: dpa

Auch im zweiten Anlauf scheitert Gerold Otten bei der Wahl zum Bundestags-Vizepräsidenten. Die erforderliche Mehrheit verfehlt der bereits dritte AfD-Kandidat für dieses Amt deutlich.

          Die AfD stellt weiterhin keinen Vizepräsidenten des Bundestags. Ihr Kandidat Gerold Otten scheiterte am Donnerstag im zweiten Versuch, sich in das Amt wählen zu lassen. Für ihn stimmten in geheimer Wahl 205 Abgeordnete, 399 votierten mit Nein, 26 enthielten sich. Damit verfehlte Otten die notwendige absolute Mehrheit von 355 Stimmen.

          Der AfD Politiker bezeichnete seine abermalige Nicht-Wahl im Anschluss als „kein demokratisches Gebaren“. „Ich danke allen, die mir das Vertrauen in diesem Wahlgang mit ihrer Stimme entgegengebracht haben. Die fortgesetzte Blockadehaltung bei den anderen Fraktionen ist für mich nicht nachvollziehbar“, wird Otten in einer Pressemitteilung der AfD-Bundestagsfraktion zitiert. Weiter heißt es dort: „Die Altparteien beschwören immer wieder, sich inhaltlich mit uns auseinandersetzen zu wollen. Genau das gegenteilige Signal senden deren Bundestagsabgeordnete aber, indem sie unter Missachtung der Geschäftsordnung des Bundestags versuchen, die AfD-Fraktion auszugrenzen. Inhaltliche Auseinandersetzung sieht anders aus.“

          Otten, der im Verteidigungsausschuss des Bundestags sitzt, hatte bereits am 11. April erfolglos für den Vizepräsidentenposten kandidiert. Zuvor waren die AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel jeweils drei Mal gescheitert. Laut Geschäftsordnung des Bundestags steht jeder Fraktion ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Abgeordneten sind gleichwohl bei ihrer Wahlentscheidung frei.

          Auch die AfD-Kandidatin für das Kuratorium der für das Berliner Holocaust-Mahnmal zuständigen Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas, Nicole Höchst, fiel am Donnerstag durch. Ebenso erging es Uwe Witt, den die AfD in das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld schicken wollte. Die Stiftung befasst sich mit der Verfolgung Homosexueller im Nationalsozialismus und soll der gesellschaftlichen Diskriminierung von Schwulen und Lesben entgegenwirken. Für die beiden Kuratorien war die AfD bereits mehrmals mit Kandidaten gescheitert.

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