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Niedersachsen : AfD-Landesvorsitzender soll aus dem Amt fliegen

Nicht haltbarer Zustand: Der AfD-Parteivorsitzende Jörg Meuthen (rechts) will Armin-Paul Hampel den Vorsitz der Niedersachsen-AfD entziehen lassen. Bild: Daniel Pilar

Weil die AfD in Niedersachsen bis ins Mark zerstritten ist, muss der Vorsitzende Armin-Paul Hampel gehen. Der Parteivorsitzende Jörg Meuthen hat drastische Schritte gegen Hampel angekündigt.

          Der AfD-Bundesvorstand will eine Neuwahl des niedersächsischen Landesvorstandes erzwingen. Das sei das Ergebnis einer Telefonkonferenz der Parteiführung, sagte der Parteivorsitzende Jörg Meuthen am Montag der Frankfurter Allgemeine Zeitung. „Der Bundesvorstand wird da eingreifen“, auf welche Weise, das sei „Gegenstand von Beratungen“.

          Justus Bender

          Redakteur in der Politik.

          Laut Parteisatzung kann der Bundesvorstand eine Amtsenthebung eines Landesvorstandes und damit eine Neuwahl herbeiführen. Meuthen sagte, der Bundesvorstand werde bei seiner Sitzung am Freitag oder vorher im schriftlichen Umlaufverfahren entscheiden. In Niedersachsen herrsche „eine wirklich üble Zerstrittenheit, die die politische Arbeit der AfD vor größere Schwierigkeiten stellt“. Dies sei ein „nicht haltbarer Zustand“, der einen „Neuanfang“ notwendig mache, wobei er nicht glaube, dass dieser „mit den derzeitigen Protagonisten funktioniere“, sagte Meuthen. Auch die niedersächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Dana Guth forderte am Wochenende einen Neuanfang.

          Am vergangenen Donnerstag hatte der niedersächsische AfD-Vorsitzende Armin-Paul Hampel einen für das Wochenende geplanten Sonderparteitag abgesagt. Hintergrund soll die Sorge gewesen sein, dass der Parteitag wegen widersprüchlicher Einladungsschreiben anfechtbar gewesen wäre.

          Laut Parteikreisen sollen fünf Anfechtungsklagen in Vorbereitung gewesen sein. Meuthen hingegen sagte, der Parteitag sei „auf wenig glaubwürdigem Fundament von Hampel abgesagt“ worden. Guth bezeichnete die Absage als „unglaubliche Unverschämtheit“. Hampel verteidigte seine Entscheidung und zeigte sich offen für eine Vorstandswahl. „Ich will jetzt eine Klärung in Niedersachsen“, sagte er der Frankfurter Allgemeine Zeitung.

          „Das muss ein klärendes Gewitter werden, und danach muss dieser Vorstand auch wieder arbeiten können.“ Eine vorzeitige Abwahl Hampels wäre nur mit einer Zweidrittelmehrheit möglich. Sollte der Bundesvorstand ihn absetzen, entfiele diese Hürde. Hampel wird in seiner Partei vorgeworfen, zu autoritär zu führen.

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