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AfD in Niedersachsen : Braunschweig sehen und wählen

Armin-Paul Hampel beim Bundesparteitag 2017 in Köln Bild: dpa

Am Wochenende entscheidet die zerstrittene AfD in Niedersachsen über ihren neuen Vorstand. Der Wahl geht eine Fehde voraus, die selbst für die Rechtspopulisten ungewöhnlich ist.

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           „Ich habe keinen blassen Schimmer“, sagt der abgesetzte Landesvorsitzende Armin-Paul Hampel. „Keine Ahnung. Es ist alles möglich“, glaubt auch Dana Guth, die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag. Keiner der Beteiligten wagt derzeit eine Prognose, wie der Parteitag der niedersächsischen AfD am Wochenende ausgeht.

          Reinhard Bingener

          Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover.

          In dem Landesverband stehen sich zwei verfeindete Lager gegenüber, deren Fehde selbst den Rahmen des innerhalb der AfD Üblichen sprengt. Die Zerstrittenheit reicht so weit, dass sich die AfD-Bundesspitze im Januar zum Eingreifen genötigt sah. Der amtierende Vorstand um den Bundestagsabgeordneten Armin-Paul Hampel wurde abgesetzt und stattdessen ein „Notvorstand“ bestellt. Dessen Aufgabe war es vor allem, die an diesem Wochenende anstehende Neuwahl des Landesvorstands zu organisieren. Anlass für die Absetzung des Vorstands war die kurzfristige Absage eines Sonderparteitags durch Hampel, auf dem ihn seine Kritiker abwählen wollten. Dabei hatte es zuvor für die Veranstaltung zeitweilig sogar zwei Einladungen gegeben – beide für die gleiche Zeit, aber an unterschiedlichen Orten: Hampel hatte die AfD-Mitglieder nach Gieboldshausen im Kreis Göttingen geladen, während sein Stellvertreter Jörn König Einladungen für eine Zusammenkunft in Hannover verschickte.

          „Wer kann wie viele Anhänger nach Braunschweig bewegen?“

          Den Hintergrund dieser Auseinandersetzungen bilden die gewandelten Machtverhältnisse in der niedersächsischen AfD. Zerrüttet ist die Partei zwar schon länger. Allerdings hatte es der frühere Fernsehjournalist Hampel in der Vergangenheit stets vermocht, auf Parteitagen eine Mehrheit der Mitglieder hinter sich zu versammeln. Der Umschwung bahnte sich an, als im vergangenen August mit Dana Guth erstmals eine Hampel-Kritikerin gewann. Die AfD-Politikerin aus der Region Göttingen wurde damals zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl gewählt. Bald darauf wechselten bislang Hampel treu ergebene AfD-Politiker wie Jörn König und Wilhelm von Gottberg die Seiten. „Ohne Hampel wären die beiden nicht in den Bundestag gekommen“, sagt Dietmar Friedhoff, der ebenfalls für die niedersächsische AfD im Bundestag sitzt. „Aber bei der Wahl von Guth merkten sie: Hampel bröckelt, Guth steigt.“ Also hätten sie sich auf die Seite der Kritiker Hampels geschlagen.

          Für die am Wochenende anstehende Wahl eines neuen Landesvorsitzenden haben sich bisher fünf Kandidaten gemeldet, weitere könnten folgen. Die Fraktionsvorsitzende Dana Guth wird antreten. Der abgesetzte Landeschef Hampel will sein Amt zurückhaben. Kandidieren werden zudem zwei Fraktionskollegen Hampels aus dem Bundestag: Der ins Guth-Lager gewechselte Jörn König und Dietmar Friedhoff, der sich als „neutralen Neuanfang“ für die Partei empfiehlt. Im Umfeld Guths wird Friedhoff allerdings klar als Parteigänger Hampels wahrgenommen. Seine Kandidatur sei ein weiterer Winkelzug Hampels, heißt es. Umgekehrt hält Friedhoff aber auch seinem Mitbewerber Jörn König vor, nur pro forma für den Vorsitz zu kandidieren. Friedhoff prophezeit, König werde am Parteitag zugunsten von Guth zurückziehen. „Es ist klar, was da gespielt wird: König ist nur eine zusätzliche Argumentationsweise von Dana Guth“, sagt Friedhoff.

          Dana Guth

          Einig sind sich beide Lager zumindest darin, dass am Ende die Mobilisierungskraft den Ausschlag geben wird. „Die entscheidende Frage ist: Wer kann wie viele Anhänger nach Braunschweig bewegen?“, sagt Friedhoff. Schließlich seien alle AfD-Mitglieder aus Niedersachsen stimmberechtigt. „Die Chancen hängen davon ab, wie viele Leute kommen und wer“, glaubt auch Guth. Die Absetzung des gewählten Landesvorstands durch die AfD-Bundesspitze hat die Ausgangslage allerdings möglicherweise entscheidend verändert. Für eine Abwahl Hampels wäre eine Zweidrittelmehrheit erforderlich gewesen. Für die nun angesetzte Neuwahl reicht die einfache Mehrheit.

          Gesellschaft grundlegend verändern

          Unklar ist in Niedersachsen ähnlich wie in anderen AfD-Landesverbänden derzeit, inwiefern es sich bei den internen Querelen bloß um persönliche Zwistigkeiten handelt oder auch um einen Richtungsstreit. „Das ist keine politische Diskussion, sondern das sind bloß Personalstreitigkeiten“, sagt der Bundestagsabgeordnete Friedhoff. Inhaltlich passe zwischen die bisher bekannten Kandidaten für den Parteivorsitz „kein Blatt Papier“. Für die These spricht, dass dem abgesetzten Vorsitzenden Hampel weniger eine falsche Politik, sondern vor allem sein Führungsstil und ein zu freihändiger Umgang mit Parteifinanzen vorgeworfen wird. Für diese These spricht außerdem, dass sich beide Lager wechselseitig dem Vorwurf aussetzen, nicht den gebotenen Abstand zum Rechtsextremismus zu halten.

          Allerdings gibt es auch politisch-strategische Unterschiede zwischen Guth und Hampel. Während Hampel bisweilen als Unterstützer des AfD-Rechtsaußen Björn Höcke auftritt, tritt die von Guth geführte Landtagsfraktion bisher sehr gemäßigt auf. Hampel vermutet, dass es Guths Ziel sei, die Partei so rasch wie möglich koalitionsfähig zu machen. „Ich hingegen möchte die Gesellschaft grundlegend verändern, nicht in ihr ankommen“, sagt Hampel. Unter den AfD-Mitgliedern könnte der abgesetzte Landesvorsitzende mit solchen Ankündigungen womöglich auf Zustimmung stoßen. Ob er damit seinen zuletzt geschwundenen Rückhalt in der Partei wieder wettmachen kann, wird sich erst am Wochenende zeigen.

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