„Im Grunde haben wir keine Führung“
Was wollen die da? Konstruktive Politik machen? Wohl kaum. Alice Weidel und Alexander Gauland im Bundestag. Bild: dpa
Die AfD ist im Tief. Es ist unklar, für was sie thematisch überhaupt noch stehen will. Viele Abgeordnete im Bundestag machen die Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland dafür verantwortlich.
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Wer in den vergangenen Monaten Sitzungen im Bundestag verfolgte, konnte sich wundern. Dort, wo eigentlich viele AfD-Abgeordnete sitzen sollten, waren die Stuhlreihen leer. Besonders in den Abendstunden war oft nur eine Handvoll Rechtspopulisten anwesend. Als Alternative für Deutschland vor sieben Jahren angetreten, wollte die neue Kraft eigentlich zeigen, wie verrottet das System der Altparteien sei und wie scheinbar faul und pflichtvergessen deren Politiker. In einer Mischung aus Trotz und Naivität erklärte die AfD die Präsenz der Abgeordneten im Plenum zum Markenzeichen der Demokratie, obwohl die eigentliche Arbeit in den Ausschüssen des Bundestags gemacht wird. Den anderen Volksvertretern führten die Neuen im Bundestag vor, dass das oberste Parlament nach seinen eigenen Regeln oft beschlussunfähig ist, weil zu wenige Abgeordnete im Plenarsaal anwesend sind. Effektvolle Bilder von den dicht besetzten Reihen der AfD wurden in den sozialen Netzwerken veröffentlicht.
Doch schon bald ließ die Disziplin der Männer und Frauen am rechten Rand des Bundestags merklich nach. Im Sommer 2019 stellte sich heraus, dass bei namentlichen Abstimmungen binnen eines Jahres die Abgeordneten der AfD häufiger gefehlt hatten als jene der anderen Fraktionen. Um dem Eindruck entgegenzutreten, die AfD sei doch wie alle anderen Parteien, wollte die Fraktion die eigene starke Präsenz durch interne Regeln sicherstellen. Zunächst mussten die Abgeordneten mindestens fünf Sitzungstermine ankreuzen, an denen sie das Plenum besuchen sollten. Doch die Regelung funktionierte nicht, weil viele nicht zu den Sitzungen erschienen, für die sie sich eingetragen hatten. Im Dezember 2019 wurde ein neuer Versuch unternommen. Um die Anwesenheit „von mindestens einem Drittel“ der 90 AfD-Abgeordneten sicherzustellen, sollten 30 Dreiergruppen gebildet werden. „Zu jedem Tagesordnungspunkt muss mindestens ein Mitglied jeder Gruppe im Plenum anwesend sein“, hieß es in dem Antrag. Doch auch dieser Vorschlag sei „zerredet“ worden, heißt es in der Fraktion.
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