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Gegen Parteiausschluss : AfD Bremen will Höcke-Rauswurf verhindern

  • Aktualisiert am

Björn Höcke am 22. März im Landtag in Erfurt Bild: dpa

Die Bremer AfD will den Ausschluss von Thüringens umstrittenem Landesvorsitzenden Björn Höcke offenbar verhindern. Ansonsten sei die „Erfolgsgeschichte“ der Partei bedroht.

          Parteiinterne Unterstützer des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke wollen einem Zeitungsbericht zufolge das gegen ihn eingeleitete Ausschlussverfahren per Parteitagsbeschluss kippen. In einem Antrag für den Bundesparteitag am 22./23. April in Köln fordere der AfD-Landesvorstand Bremen, dem Bundesvorstand die Weisung zu erteilen, das Parteiausschlussverfahren gegen Höcke nicht weiter zu verfolgen, berichtet die „Bild“-Zeitung.

          Zur Begründung führten die Antragsteller an, dass die „Erfolgsgeschichte der AfD“ durch einen Parteiausschluss Höckes „bedroht“ sei. Ein Festhalten an dem vom Bundesvorstand mit Zweidrittelmehrheit beschlossenen Ausschlussverfahren würde „während des gesamten Wahlkampfes die Partei belasten“.

          Höcke werde in dem Antrag als „herausragende Person des friedlichen politischen Widerstands gegen die herrschende Klasse in Berlin und Brüssel“ beschrieben. Sein Wirken habe „in erheblichem Maße dazu beigetragen, dass die AfD inzwischen mit 145 Abgeordneten in 11 Landtagen vertreten ist“.

          Höcke hatte in einer Rede das Holocaust-Gedenken kritisiert und beklagt, dass die positiven Elemente der deutschen Historie im Vergleich zu den Greueltaten der Nazi-Zeit nicht genügend beachtet würden.

          Im Ausschlussantrag wirft ihm der Bundesvorstand eine „Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus“ vor. Laut „Bild am Sonntag“ wird Höcke darin mit Adolf Hitler verglichen. Über einen Parteiausschluss muss das Schiedsgericht der AfD Thüringen befinden.

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