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AfD bei den Landtagswahlen : Geschlagen und doch nicht besiegt

Das geschlagene Trio: Michael Frisch (links), Spitzenkandidat der AfD in Rheinland-Pfalz, Bernd Gögel (Mitte), Spitzenkandidat in Baden-Württemberg und Jörg Meuthen (rechts), der Chef der Partei. Bild: Matthias Lüdecke, Lüdecke, Matth

Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gaben der AfD keinen Grund zur Freude. In beiden Ländern verlor sie viele Stimmen – und doch bleibt sie präsent.

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          Am Sonntagabend hatte AfD-Chef Jörg Meuthen noch von einem „schönen Zeichen der Konsolidierung“ gesprochen, als er die ersten Hochrechnungen für seine Partei gesehen hatte. Doch am Ende des Wahlabends fiel die Bilanz für die AfD weitaus nüchterner aus. In beiden Ländern wurden sie einstellig, und auch das Ziel, drittstärkste Kraft zu bleiben, das Meuthen noch als erreicht angesehen hatte, wurde verfehlt. In Baden-Württemberg erreichte die AfD nur noch 9,7 Prozent, ein Minus von 5,4 Prozent – und landete hinter SPD und FDP auf Platz fünf. In Rheinland-Pfalz reichte es nur für 8,3 Prozent, ein Minus von 4,3 Prozent und den vierten Platz hinter den Grünen. Prozentual hat die AfD in beiden Ländern mehr verloren als alle anderen Parteien.

          Markus Wehner
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Am Montag sprach Meuthen denn auch zunächst anders als am Abend zuvor. Den Einbruch seiner Partei sah er nicht zuletzt im Wirken des Verfassungsschutzes begründet. Denn nur elf Tage vor der Wahl sei eine Gesamtbeobachtung der AfD publik geworden. Das habe sich „fatal ausgewirkt“, sagte Meuthen in Berlin. „Wir gehen davon aus, dass uns das ganz gewaltig geschadet hat.“ Das sei auch der Sinn der Aktion gewesen. Zwar habe das Verwaltungsgericht Köln zwei Tage später entschieden, dass der Verfassungsschutz die Einstufung als Rechtsextremismus-Verdachtsfall vorerst nicht vornehmen dürfe. Für den Wähler aber sei hängengeblieben, dass die AfD „unter Beobachtung“ stehe. Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz seien Flächenländer mit einer vorwiegend bürgerlichen Bevölkerung, „eine Verfassungsschutz-Beobachtung findet man da nicht so toll“.

          Zudem seien Großveranstaltungen, die bei der AfD bevorzugt würden, wegen des Corona-Lockdowns nicht möglich gewesen. Es sei aber „völlig normal“, dass es nach einem Aufstieg wie vor fünf Jahren nun eine „Konsolidierungsphase“ gebe, knüpfte Meuthen dann doch an seine Bewertung vom Vorabend an.

          Unter Arbeitern hoher Anteil von AfD-Wählern

          Ganz falsch ist diese Sicht nicht. Denn die Ergebnisse der AfD sind trotz vieler Umstände zustande gekommen, die Grund für weitaus schlechtere Ergebnisse hätten sein können. Dazu zählt eben nicht nur die Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz, sondern auch die heftigen Auseinandersetzungen in der Partei selbst. Nicht zuletzt hat die Corona-Pandemie die Themen der AfD vergessen gemacht. Zwar hat die Partei die Corona-Politik der Regierung kritisiert, doch das starke Abschneiden der FDP deutet darauf hin, dass Christian Lindner es der AfD schwergemacht hat, die Corona-Maßnahmen „von rechts“ überzeugend zu attackieren.

          Hatten 2016 viele Wähler die Partei noch aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik gewählt, so kann sie jetzt auf eine Kernwählerschaft zurückgreifen, die offensichtlich die Ansichten der AfD teilt. „Die AfD ist mehr als parlamentarischer Ausdruck einer Wut- und Empörungswelle, die wieder abebbt“, schrieb am Montag Horst Kahrs, Wahlforscher an der Rosa-Luxemburg-Stiftung, in einer ersten Wahlanalyse. Die AfD, zunächst als „Anti-Merkel-Partei“ in der Euro-, Flüchtlings- und Klimapolitik gestartet, habe sich inzwischen als Sammelbecken von Feinden der „Altparteien“ und der parlamentarischen Demokratie festgesetzt, die systematisch das Vertrauen in ihre Institutionen untergrabe. „Mittlerweile kann sie sich auf ein eigenes Milieu, eine eigene Kommunikations- und Deutungswelt stützen.“

          Offensichtlich gehören auch große Teile der erwerbstätigen Arbeiter zum AfD-Milieu. In Baden-Württemberg haben 28 Prozent der Arbeiter die AfD gewählt, sie ist damit die stärkste „Arbeiterpartei“ geblieben. In Rheinland-Pfalz ist das immer noch deutlich die SPD mit 38 Prozent – aber auch hier schneidet die AfD bei den Arbeitern mit 19 Prozent gut ab.

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