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AfD in Baden-Württemberg : Gedeon tritt aus, Streit geht weiter

  • Aktualisiert am

Wolfgang Gedeon Bild: dpa

Wolfgang Gedeon hat seinen Austritt aus der AfD-Fraktion in Stuttgart erklärt. Damit ist nach Angaben von Frauke Petry die Spaltung der AfD-Fraktion abgewendet. Der Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen widerspricht.

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          Nach der Eskalation im Streit über Antisemitismus-Vorwürfe hat der baden-württembergische AfD-Politiker Wolfgang Gedeon den Austritt aus der Landtagsfraktion seiner Partei verkündet. Er hoffe, die Spaltung seiner Fraktion noch verhindern zu können, sagte Gedeon nach einem Gespräch mit der AfD-Parteivorsitzenden Frauke Petry.

          Kurz zuvor hatte der Fraktionschef und AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen gemeinsam mit zwölf weiteren Abgeordneten die Fraktion verlassen. Der Grund hierfür war, dass ein Antrag zum Ausschluss Gedeons mehrfach keine Mehrheit fand. Petry sagte nach den Gesprächen, mit dem Austritt Gedeons sei die Spaltung der AfD-Fraktion in Baden-Württemberg abgewendet. Meuthen sagte dagegen, der Fraktionsbruch sei „rechtskräftig“.

          Er kündigte an, dass an diesem Mittwoch die Abgeordneten zusammenkommen sollen, um über eine mögliche Neugründung der AfD-Fraktion zu tagen. „Wenn nun mindestens fünf Abgeordnete überlaufen zu uns, dann kann die andere Gruppe nicht als Fraktion existieren. Dann gibt es eine neue AfD-Fraktion frei von Antisemitismus“, betonte Meuthen.

          Meuthen kritisierte die Einmischung seiner Ko-Vorsitzenden auf Bundesebene, Frauke Petry, in die Angelegenheiten der baden-württembergischen Landespartei. „Ich frage mich, wie Frau Petry reagieren würde, wenn ich in Sachsen so agieren würde wie sie hier“, sagte Meuthen.

          Die rechtspopulistische AfD hat 23 der 143 Sitze im Stuttgarter Parlament. Bei der Landtagswahl im März hatte die Partei 15,1 Prozent der Stimmen bekommen und zwei Direktmandate errungen.

          Nach Auffassung der Landtagsverwaltung muss sie sich in jedem Fall einen neuen Namen geben. Aller Voraussicht nach ist die SPD nun die größte Oppositionsfraktion im Landtag. Der SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch sagte: „Dieser Abgang belegt, dass Meuthens Kurs, der AfD ein bürgerlich-staatstragendes Mäntelchen umzuhängen, endgültig am Ende ist.“

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