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AfD : Gauland fordert weitreichendes Einreiseverbot für Muslime

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Der stellvertretende Parteichef der AfD, Alexander Gauland Bild: ZB

Der stellvertretende Parteichef der AfD will nur Muslime ins Land lassen, „die wirklich um ihr Leben fürchten müssen“. Er kritisiert zudem die deutsche Erinnerungskultur in Bezug auf den Holocaust.

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          Der stellvertretende AfD-Chef Alexander Gauland hat ein weitreichendes Einreiseverbot für Muslime nach Deutschland gefordert. Naheliegend sei „ein genereller Einreisestopp für Menschen aus muslimischen Ländern, in denen die politische Lage stabil ist“, sagte Gauland den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag.

          In dem Interview wurde nicht deutlich, ob sich der AfD-Politiker dabei auf alle Einreisen oder nur auf Zuwanderer und Flüchtlinge bezog. Er sagte auch: „Wir sollen nur diejenigen Muslime ins Land lassen, die wirklich um ihr Leben fürchten müssen. Muslime, die etwa aus Nordafrika kommen, sind offensichtlich Wirtschaftsflüchtlinge.“ Gauland fügte hinzu: „Eine westliche Gesellschaft, in der die Muslime einen immer größeren Anteil haben, bekommt Probleme.“ Der muslimische Glaube sei „etwas völlig anderes“ als der christliche. „Der Islam, der einen politischen Anspruch erhebt, ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“ Deswegen sei er bei der Zuwanderung von Muslimen sehr skeptisch.

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          In den Vereinigten Staaten hatte Präsident Donald Trump am 27. Januar einen heftig kritisierten Erlass unterzeichnet, der eine Einreisesperre für Flüchtlinge und Staatsbürger aus sieben vorwiegend muslimischen Ländern vorsieht. Nach einer Klage des Bundesstaates Washington hob ein Bundesrichter in Seattle im Staat Washington den Einreisestopp eine Woche nach Inkrafttreten auf. Im Rechtsstreit um die Einreisesperre ist noch kein Urteil gefallen.

          Gauland kritisierte in dem Interview die deutsche Erinnerungskultur im Blick auf den Holocaust und behauptete, „dass hinter den nationalsozialistischen Schandtaten die großen Zeiten der deutschen Geschichte völlig zurückstehen“. Er halte es für falsch, den Umgang mit dem NS-Konzentrationslager Auschwitz, in dem mehr als eine Millionen Menschen ermordet wurden, „zur Staatsräson der Bundesrepublik Deutschland“ zu erheben, sagte er.

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