https://www.faz.net/-gpf-97c96

Gemeinsam marschieren? : AfD streitet über Kooperation mit Pegida

  • Aktualisiert am

Lutz Bachmann, Mitbegründer und Chef von Pegida, und Jörg Urban, neuer Landesvorsitzender der AfD Sachsen Bild: dpa

AfD-Politiker demonstrieren in Berlin zusammen mit Pegida-Mitgliedern – trotz eines Kooperationsverbots des Bundesvorstands. Die AfD-Führung stört sich vor allem an einem Pegidisten.

          1 Min.

          Das Pegida-Bündnis aus Dresden wird in der AfD wieder zum Zankapfel. Hintergrund sind Bestrebungen des rechtsnationalen Parteiflügels, ein vom Bundesvorstand verhängtes Verbot für eine Zusammenarbeit mit der islam- und fremdenfeindlichen Gruppe zu kippen.

          Das Verbot gelte noch, „wenn es nicht beachtet wird, muss das eingefordert werden, dass es beachtet wird“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, am Dienstag in Berlin. Partei-Vize Georg Pazderski erklärte: „Solange Herr Bachmann das Gesicht von Pegida-Dresden ist, kann es keine Zusammenarbeit geben.“ Immerhin sei Bachmann ein „mehrfach verurteilter Straftäter.“ Der Pegida-Gründer  war wegen Volksverhetzung und herabwürdigender Beleidigungen von Flüchtlingen zu Geldstrafen verurteilt worden. Zuvor waren Urteile wegen nicht geleisteter Unterhaltszahlungen und Drogenhandels gegen ihn ergangen.

          AfD-Politiker und Pegida-Mitglieder hatten am Samstag in Berlin an einem „Frauenmarsch“ teilgenommen. Den Marsch hatte AfD-Mitglied Leyla Bilge angemeldet. Bachmann und sein Vize Siegfried Daebritz wurden beim politischen Aschermittwoch der AfD im sächsischen Nentmannsdorf zum Abschluss kurz mit auf die Bühne gebeten. Der AfD-Vorstand hatte 2016 beschlossen, „dass AfD-Mitglieder weder als Redner noch mit Parteisymbolen bei Pegida-Veranstaltungen auftreten sollen.“ Die AfD solle Pegida-Vertretern auf ihren Veranstaltungen keine Bühne bieten.

          Wie aus Parteikreisen verlautete, will André Poggenburg, AfD-Fraktionschef aus Sachsen-Anhalt, auf dem Parteikonvent Anfang März beantragen, das Verbot aufzuheben.

          Weitere Themen

          Autokorso zieht durch Berlin

          Solidarität mit Gaza : Autokorso zieht durch Berlin

          Rund 400 Fahrzeuge sind am Sonntag zur Unterstützung der Palästinenser durch Berlin gefahren. Der frühere BND-Präsident Schindler fordert derweil Abschiebungen antisemitischer Migranten.

          Topmeldungen

          Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Abschluss des 3. Ökumenischen Kirchentages in Frankfurt

          Abschluss in Frankfurt : Der Kirchentag der Erschwernisse

          Mit einem Abschlussgottesdienst unter regnerischem Himmel endet der Ökumenische Kirchentag in Frankfurt, der pandemiebedingt digital stattfinden musste. Bundespräsident Steinmeier wirbt für den gemeinsamen Kampf gegen Hass und Polarisierungen.

          Finanzmärkte in Aufregung : Die Inflation lebt

          Die Preise steigen so schnell wie lange nicht mehr. Ist das der Beginn einer neuen Zeit mit Inflation und hohen Zinsen? Wie Anleger jetzt reagieren können.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.