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Gemeinsam marschieren? : AfD streitet über Kooperation mit Pegida

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Lutz Bachmann, Mitbegründer und Chef von Pegida, und Jörg Urban, neuer Landesvorsitzender der AfD Sachsen Bild: dpa

AfD-Politiker demonstrieren in Berlin zusammen mit Pegida-Mitgliedern – trotz eines Kooperationsverbots des Bundesvorstands. Die AfD-Führung stört sich vor allem an einem Pegidisten.

          Das Pegida-Bündnis aus Dresden wird in der AfD wieder zum Zankapfel. Hintergrund sind Bestrebungen des rechtsnationalen Parteiflügels, ein vom Bundesvorstand verhängtes Verbot für eine Zusammenarbeit mit der islam- und fremdenfeindlichen Gruppe zu kippen.

          Das Verbot gelte noch, „wenn es nicht beachtet wird, muss das eingefordert werden, dass es beachtet wird“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, am Dienstag in Berlin. Partei-Vize Georg Pazderski erklärte: „Solange Herr Bachmann das Gesicht von Pegida-Dresden ist, kann es keine Zusammenarbeit geben.“ Immerhin sei Bachmann ein „mehrfach verurteilter Straftäter.“ Der Pegida-Gründer  war wegen Volksverhetzung und herabwürdigender Beleidigungen von Flüchtlingen zu Geldstrafen verurteilt worden. Zuvor waren Urteile wegen nicht geleisteter Unterhaltszahlungen und Drogenhandels gegen ihn ergangen.

          AfD-Politiker und Pegida-Mitglieder hatten am Samstag in Berlin an einem „Frauenmarsch“ teilgenommen. Den Marsch hatte AfD-Mitglied Leyla Bilge angemeldet. Bachmann und sein Vize Siegfried Daebritz wurden beim politischen Aschermittwoch der AfD im sächsischen Nentmannsdorf zum Abschluss kurz mit auf die Bühne gebeten. Der AfD-Vorstand hatte 2016 beschlossen, „dass AfD-Mitglieder weder als Redner noch mit Parteisymbolen bei Pegida-Veranstaltungen auftreten sollen.“ Die AfD solle Pegida-Vertretern auf ihren Veranstaltungen keine Bühne bieten.

          Wie aus Parteikreisen verlautete, will André Poggenburg, AfD-Fraktionschef aus Sachsen-Anhalt, auf dem Parteikonvent Anfang März beantragen, das Verbot aufzuheben.

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