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Parteinahe Stiftung : AfD-Parteispitze entscheidet sich für Desiderius-Erasmus-Stiftung

  • Aktualisiert am

Populistische Formeln im Bundestag: die AfD-Abgeordneten Alice Weidel und Alexander Gauland Bild: AFP

Schon seit 2014 versucht die AfD, eine parteinahe Stiftung zu etablieren. Nun gibt es wohl eine Entscheidung. Lange war das Projekt festgefahren und von scharfen Debatten begleitet.

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          Die AfD will nach langen internen Debatten die Desiderius-Erasmus-Stiftung als parteinah anerkennen. Eine entsprechende Empfehlung sprach der Bundesvorstand am Freitag in Berlin aus. Die Entscheidung liegt letztlich beim Parteitag, der Ende Juni in Augsburg stattfinden soll. Die Stiftung wird seit März von der früheren CDU-Politikerin Erika Steinbach geleitet. Bei der Bundestagswahl 2017 hatte die ehemalige Präsidentin des Bundes der Vertriebenen die AfD unterstützt.

          Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel begrüßte die Entscheidung. „Als Ideenschmiede der AfD wird die Desiderius-Erasmus-Stiftung wichtige Impulse für die politische Arbeit in unserem Land geben“, sagte sie. Die Stiftung werde „im Sinne eines freiheitlich- konservativen Weltbildes“ wirken. Mit Steinbach stehe eine „großartige Persönlichkeit“ an der Spitze.

          Mehrere Einrichtungen hatten darum konkurriert, von der AfD als parteinahe Stiftung anerkannt zu werden. Es winken Millionen an staatlichen Zuwendungen. 2017 haben parteinahe Stiftungen insgesamt 581 Millionen Euro erhalten. Zu ihren Aufgaben gehören die politische Bildung und die Vergabe von Stipendien an Studenten.

          Neben der nach dem niederländischen Humanisten Erasmus von Rotterdam benannten Stiftung waren auch die von AfD-Parteichef Alexander Gauland Gustav-Stresmann-Stiftung Chancen eingeräumt worden. Doch die nach dem 1929 verstorbenen nationalliberalen Politiker Gustav Stresemann benannte Stresemann-Stiftung sah sich mit namensrechtlichen Problemen konfrontiert. Gauland beharrte lange auf seinem Vorschlag. Andernfalls, so drohte er noch vor einigen Wochen, wolle er dafür werben, dass seine Partei gar keine Stiftung bekomme.

          Vor kurzem hatte die Desiderius-Erasmus-Stiftung den Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider und den Publizisten Karlheinz Weißmann in ihr Kuratorium berufen. Beide gelten als Vertreter der sogenannten Neuen Rechten. Schachtschneider hatte schon zu Zeiten von AfD-Gründer Bernd Lucke bei Verfassungsbeschwerden gegen die Euro-Rettungspolitik mit AfD-Politikern zusammengearbeitet. Auch den Anti-Islam-Kurs der Partei unterstützt er. Weißmann ist langjähriger Autor der Wochenzeitung „Junge Freiheit“.

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