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Störfaktor Flügel : Die Zerreißprobe der AfD

Die Abgeordneten der AfD während einer Abstimmung im sächsischen Landtag am 18. März 2020 Bild: dpa

Die AfD steckt in einer tiefen Krise. Corona ist kein Gewinnerthema. Ins Mark der Partei aber geht der Streit über den „Flügel“. Kommt es am Freitag zum Aufstand?

          5 Min.

          Die Liste fehlender Abgeordneter, die Sachsens Landtagspräsident zu Beginn der Sitzung am Mittwoch vorliest, ist lang wie nie: Fast zwei Dutzend Parlamentarier haben sich entschuldigt, die meisten gehören Corona-Risikogruppen an. Wie im Rest der Republik sind in Sachsen Zusammenkünfte von mehr als 50 Leuten untersagt, die Landesregierung hat die Menschen aufgefordert, Abstand zu halten. Dass der Landtag mit seinen 119 Abgeordneten und Hunderten Mitarbeitern dennoch zusammenkommt, wollten CDU, SPD, Grüne und Linke verhindern. Doch die AfD erzwang die Sitzung, trotz aller Vermittlungsversuche anderer Fraktionen, wenigstens in verkleinerter Form zu tagen.

          Reiner Burger

          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.

          Stefan Locke

          Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Wie man in Krisenzeiten politisch zusammensteht, hat Sachsens Landtag oft erprobt. Als während der Elbefluten 2002, 2006 und 2013 das Land unter Wasser stand, zog selbst die Linke, damals Oppositionsführerin, mit der Regierung an einem Strang. Die AfD aber, die diese Rolle seit 2019 innehat, betreibt in der Corona-Krise Fundamentalopposition. Mit einem dringlichen Antrag will sie die Regierung dazu bringen, Katastrophenalarm auszulösen, die Außengrenzen zu sichern und alle Veranstaltungen zu verbieten. „Deshalb brauchen wir die Landtagssitzung“, sagte Fraktionschef Jörg Urban. Doch nicht mal seine eigene Fraktion ist davon völlig überzeugt. Sechs AfD-Abgeordnete fehlen, eine ist mit Mundschutz erschienen. Den zieht sie sich im Verlauf der Sitzung bis über die Augen, geradezu so, als könne sie das ganze Elend, das ihr Chef anrichtet, nicht mehr mit ansehen.

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