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Machtkampf in der AfD : Meuthen will wieder für AfD-Vorsitz kandidieren

  • Aktualisiert am

In der Auseinandersetzung mit dem radikalen Flügel der AfD vertraut Jörg Meuthen schon seit Jahren auf eine Doppelstrategie. Bild: Reuters

Auf dem AfD-Bundesparteitag Ende November darf Meuthen den neuen Vorstand nicht mitwählen – weil ihn sein Kreisverband nicht zum Delegierten gewählt hat. Der Bundesvorsitzende will das so nicht hinnehmen.

          AfD-Chef Jörg Meuthen will beim Parteitag im Herbst abermals für den Parteivorsitz kandidieren. „Ich weiß, dass ich sehr viel Rückhalt in der Partei habe“, sagte Meuthen der Funke-Mediengruppe. „Wenn die Unterstützung so bleibt, wie sie ist, kann und will ich mich einer weiteren Kandidatur um den Parteivorsitz nicht verwehren.“

          Meuthens Kreisverband Ortenau in Baden-Württemberg hatte den Parteichef und Europaabgeordneten unlängst nicht als Delegierten für den Parteitag aufgestellt. Damit darf Meuthen als Ko-Vorsitzender der AfD zwar trotzdem am Parteitag teilnehmen und dort auch sprechen. Er darf aber den neuen Bundesvorstand nicht mitwählen.

          Meuthen will die Entscheidung des Kreisverbandes aber anfechten. „Das sind einzelne Leute, die mir einen Denkzettel verpassen wollten und das wohl akribisch geplant hatten“, sagte er der Funke-Gruppe. „Die Wahlliste wird allerdings wegen einer Reihe von Fehlern voraussichtlich keinen Bestand haben“, prognostizierte Meuthen.

          Meuthens Doppelstrategie

          In der Auseinandersetzung mit dem radikalen Flügel der AfD vertraut der AfD-Bundesvorsitzende schon seit Jahren auf eine Doppelstrategie: Einerseits befürwortete er Parteiausschlussverfahren gegen radikale Mandatsträger wie den baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Stefan Räpple, der Mitglied des „Flügels“ ist, oder auch gegen den mit antisemitischen Schriften aufgefallenen, mittlerweile fraktionslosen Abgeordneten Wolfgang Gedeon. Andererseits sucht Meuthen seit Jahren – aus taktischen Gründen – im begrenztem Umfang die Nähe zu dem thüringischen AfD-Fraktionsvorsitzenden und dem prominentesten Vertreter des rechtsnationalen „Flügels“, Björn Höcke.

          In der vergangenen Woche hatte Meuthens Kreisverband, in dem Räpple über Einfluss verfügt, den AfD-Bundesvorsitzenden wegen seiner Unterstützung diverser Parteiausschlussverfahren abgestraft. Der Kreisverband wählte zu Delegierten des AfD-Bundesparteitags genau die Mandatsträger, die der moderatere Flügel gern loswerden würde: Räpple und den Bundestagsabgeordneten Thorsten Seitz als Parteitagsdelegierte, außerdem die Offenburger Stadträte Taras Maygutiak und Knut Weißenriedel.

          Der Versuch, ihn zu demontieren?

          Meuthen wurde noch nicht einmal Ersatzdelegierter, er bekam nur 25 von 63 Stimmen, allerdings wechselte er in den vergangenen Jahren mehrfach den Kreisverband und war in dem von den „Flügel-Anhängern“ dominierten Ortenau-Kreisverband noch nie wohlgelitten.

          Dass man Meuthen nicht zum Delegierten gewählt habe, sagte ein AfD-Funktionär, sei ein „lokaler Konflikt in der Ortenau“ und zugleich der Versuch, ihn als Bundesvorsitzenden zu demontieren. Dass führende Vertreter des „Flügels“ hiermit nichts zu tun haben wollten, sei wenig glaubhaft.

          Im Gespräch mit der Funke-Mediengruppe rief Meuthen den rechtsnationalen „Flügel“ seiner Partei nun zu einer klaren Distanzierung von extremistischen Tendenzen auf. „Ich verlange vom ‚Flügel‘, sich absolut trennscharf von jedem Extremismus abzugrenzen“, sagte er. „Das ist zwingend. Wir wollen eine Volkspartei sein. Dafür dürfen wir aber nicht jeden Unfug dulden.“

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