https://www.faz.net/-gpf-9xopz

Sitzung des Parteivorstands : AfD-Chef Meuthen schlägt Auflösung des „Flügels“ vor

  • Aktualisiert am

Jörg Meuthen Ende Oktober mit Björn Höcke (M.) und dem damaligen Parteivorsitzenden Alexander Gauland (l.) Bild: dpa

Der rechtsextreme „Flügel“ der AfD soll sich bis zum Monatsende auflösen. Diese Empfehlung des Parteivorsitzenden Meuthen stößt im AfD-Bundesvorstand offenbar auf grundsätzliche Zustimmung.

          1 Min.

          Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat nach Angaben aus Parteikreisen vorgeschlagen, der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte „Flügel“ solle sich bis zum Monatsende auflösen. Wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr, stieß die Idee, die Vereinigung aufzulösen, bei vielen Teilnehmern einer Sitzung des Bundesvorstandes am Freitag in Berlin generell auf Zustimmung.

          Die Frage, wie und wann dies erfolgen sollte, sei allerdings sehr kontrovers diskutiert worden, hieß es. Die beiden wichtigsten Führungspersönlichkeiten des „Flügels“ sind der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke und Brandenburgs AfD-Landeschef Andreas Kalbitz. Kalbitz ist auch Mitglied des Bundesvorstandes und nahm an der Sitzung teil. Auch wegen der Ausbreitung des Coronavirus ließen sich einige Vorstandsmitglieder per Telefon zuschalten.

          Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte in der vergangenen Woche erklärt, der „Flügel“ sei eine „erwiesen extremistische Bestrebung“, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richte. Etliche Kritiker des „Flügels“ innerhalb der AfD befürchten nun, dass die gesamte Partei demnächst vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft werden könnte. Sie argumentieren, da der „Flügel“ keine formale Mitgliedschaft kenne, sei die Abgrenzung zur Gesamtpartei schwierig.

          Weitere Themen

          Der CEO des modernen Bayerns

          Edmund Stoiber wird 80 : Der CEO des modernen Bayerns

          Edmund Stoiber war wohl der letzte CSU-Vorsitzende, der den Mythos und den sagenhaften Erfolg der Partei verkörperte. Dabei war sein Aufstieg nicht vorbestimmt. Am Dienstag wird Stoiber 80 Jahre alt.

          Laschet setzt alles auf Jamaika Video-Seite öffnen

          Neue Regierungsspitze : Laschet setzt alles auf Jamaika

          Kanzlerkandidat Armin Laschet sieht einen „persönlichen Anteil“ am schlechten Wahlergebnis der Union bei der Bundestagswahl. Dennoch setzt der CDU-Chef jetzt darauf, eine Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP zu bilden.

          Laschet droht neuer Widerstand

          Unionsfraktion im Bundestag : Laschet droht neuer Widerstand

          Die neuen Fraktionen von SPD, Union, Grünen und Linken kommen zu ersten Beratungen zusammen. Vor allem bei der Union birgt die Wahl zum Fraktionsvorsitz Konfliktpotenzial. Dort wächst der Unmut über die Strategie von CDU-Chef Laschet.

          Topmeldungen

          Armin Laschet zusammen mit CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Tag nach der Wahl – die Kritik aus den eigenen Reihen wird immer lauter.

          F.A.Z. Frühdenker : Mehr Demut – kaum Einigkeit

          Scholz oder Laschet wollen mit FDP und Grünen reden – die sondieren aber erst einmal zu zweit. Bei den Grünen soll Habeck in einer künftigen Regierungskoalition den Posten des Vizekanzlers bekommen.
          Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) am 17. September in Wolfratshausen

          Edmund Stoiber wird 80 : Der CEO des modernen Bayerns

          Edmund Stoiber war wohl der letzte CSU-Vorsitzende, der den Mythos und den sagenhaften Erfolg der Partei verkörperte. Dabei war sein Aufstieg nicht vorbestimmt. Am Dienstag wird Stoiber 80 Jahre alt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.