https://www.faz.net/-gpf-9h04m

Radikalisierte JA-Mitglieder : AfD-Bundesvorstand geht auf Distanz zu Parteijugend

  • Aktualisiert am

Mitglieder der Jungen Alternative beim Bundeskongress 2015 in Bottrop Bild: dpa

Die Parteijugend der AfD hat sich zuletzt stark radikalisiert – nun zieht der Bundesvorstand Konsequenzen. Er erwägt der „Jungen Alternative“ ihren Status als offizielle Jugendorganisation abzuerkennen.

          Der Bundesvorstand der AfD geht auf Distanz zur „Jungen Alternative“ (JA) und erwägt, ihr den Status als Jugendorganisation der Partei abzuerkennen. Der sogenannte Konvent der AfD werde beauftragt, einen Antrag auf Änderung des Paragraphen 17 a der Bundessatzung beim nächsten Bundesparteitag zu prüfen, um eine mögliche Trennung von der Jugendorganisation vorzubereiten, teilte die Partei nach einer Telefonkonferenz des Bundesvorstandes am Montag mit.

          Entscheiden müsste über diesen Schritt aber ein Bundesparteitag. In dem Paragraphen wird die JA als offizielle Jugendorganisation der AfD bezeichnet.

          Rassistische Äußerungen und Gewaltfantasien

          Die vom Vorstand eingesetzte parteiinterne „Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“ werde demnächst ein „aktuelles Lagebild“ vorlegen. Auf dieser Grundlage werde der Bundesvorstand eine Sondersitzung zur Situation in der JA einberufen.

          Der Parteivorstand erklärte am Montag nach einer Telefonkonferenz: „Mit Abscheu nimmt der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland menschenverachtende Einzeläußerungen von Mitgliedern der Jungen Alternative (JA) zur Kenntnis. Er erwartet von der JA, dass sie sich unverzüglich von diesen Mitgliedern trennt.“

          Nach Angaben aus Vorstandskreisen herrschte in der Parteispitze große Einigkeit darüber, dass gehandelt werden müsse. Über die beste Vorgehensweise gab es demnach aber unterschiedliche Auffassungen. Hintergrund des Beschlusses sind den Angaben zufolge rassistische Äußerungen sowie Gewaltfantasien in Internetforen der Parteijugend.

          Anfang November hatte der JA-Bundesverband die Auflösung des Landesverbandes Niedersachsen beschlossen. Er reagierte damit auf eine seit September laufende Beobachtung durch den niedersächsischen Verfassungsschutz. Auch die JA-Verbände in Baden-Württemberg und Bremen werden von den jeweiligen Landesämtern beobachtet.

          Der Verfassungsschutz in Stuttgart hatte erklärt, es bestünden „Bezüge der JA BW zu Rechtsextremisten, die auf gemeinsame verfassungsfeindliche politische Ziele hindeuten“. Viele JA-Mitglieder sind in der AfD. Der Bundesvorsitzende der rechtsextremen und vom Verfassungsschutz beobachteten „Identitären Bewegung“, Daniel Fiß, hatte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zudem Überschneidungen mit der AfD-Parteijugend "Junge Alternative" bestätigt.

          Weitere Themen

          Macron geht in die Offensive Video-Seite öffnen

          Weitere „Gelbwesten“-Proteste : Macron geht in die Offensive

          Der Präsident steht in der Kritik, weil er trotz der anhaltenden Proteste seiner gelbe Warnwesten tragenden Gegner seit über einer Woche die Öffentlichkeit gemieden hat. Jetzt will der französische Präsident mit einer Rede an die Nation die Wogen glätten.

          Topmeldungen

          Ein Brite protestiert gegen den Brexit.

          FAZ Plus Artikel: Angst vor Brexit : Geht London der Blumenkohl aus?

          Viele Obst- und Gemüsehändler in der Markthalle von New Spitalfields, dem größten Umschlagplatz für frische Lebensmittel in der britischen Hauptstadt, fürchten sich vor dem Brexit. SIe bereiten sich schon jetzt auf den Mangel vor.
          Unser Sprinter-Autor: Carsten Knop

          FAZ.NET-Sprinter : Hätte, wollte, dürfte

          Eigentlich sollte am Dienstag das Brexit-Votum stattfinden. Eigentlich wollte Frankreichs Präsident Macron keine Zugeständnisse machen. Eigentlich dürfte die CDU keine politische Gestaltungsverweigerung mehr üben. Eigentlich.
          Der französische Präsident Emmanuel Macron während seiner Ansprache an die Nation.

          Protest der „Gelbwesten“ : Macrons Kehrtwende

          Er sei kein Weihnachtsmann, hatte der französische Präsident Emmanuel Macron zuvor gesagt. Doch fast ein Monat mit teils gewalttätigen Protesten zeigt jetzt Wirkung: Zum 1. Januar gibt es in Frankreich Geldgeschenke.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.