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Schlechtere Wahlergebnisse : Der AfD fehlt das Gewinnerthema

Alice Weidel (AfD) am 14. März in Stuttgart Bild: Reuters

Die AfD bleibt bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hinter ihren Erfolgen von 2016 zurück. Daran ist nicht nur der interne Zwist schuld.

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          Die AfD musste am Sonntag zum ersten Mal Mandate verteidigen, die sie vor fünf Jahren, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise, errungen hatte. Damals war die Partei vom rechten Rand mit Schwung in die Parlamente eingezogen, in Rheinland-Pfalz hatte sie 12,6 Prozent, in Baden-Württemberg sogar 15,1 Prozent der Stimmen geholt – der Spitzenkandidat hieß dort damals Jörg Meuthen. In beiden Ländern war die Partei aus dem Stand zur drittstärksten Kraft im Parlament geworden.

          Markus Wehner
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Schon die Umfragen vor der Wahl hatten jetzt auf Verluste in beiden Ländern hingedeutet. Laut Hochrechnungen kam die AfD in Baden-Württemberg auf rund 11 Prozent, in Rheinland-Pfalz auf gut 10. Meuthen sprach in der ARD dennoch von einem „schönen Ergebnis einer Konsolidierung“. Man habe sich wahrscheinlich in beiden Ländern als „drittstärkste Kraft behauptet“.

          In die Defensive gedrängt

          Die Gründe für die Verluste sind vielfältig. Die Corona-Pandemie hat die Partei in die Defensive gedrängt. Ein Teil der rechtskonservativen Wähler fand die Haltung der AfD zu sorglos. Radikalere Anhänger der AfD, etwa Teile der „Querdenker“-Bewegung, werfen der Partei hingegen vor, zu viele Kompromisse einzugehen, statt die Corona-Politik der Regierung insgesamt zu verdammen. Ein neues Gewinnerthema, wie es die Migrationspolitik früher war, hat die AfD jedenfalls nicht gefunden.

          Hinzu kommt der innerparteiliche Zwist, der die Partei weniger attraktiv macht. In der AfD stehen sich zwei Lager unversöhnlich gegenüber: das von Ko-Parteichef Jörg Meuthen, der die extremistischen Kräfte in die Schranken weisen will, und ein gegnerisches Lager, zu dem der andere Parteichef Tino Chrupalla und die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Alexander Gauland und Alice Weidel, gehören. Im Streit geht es unter anderem um die Abgrenzung von extremistischen Kräften und um die Haltung zum Verfassungsschutz. Dessen Bundesamt hatte, so wurde bekannt, die gesamte AfD als Verdachtsfall eingestuft, was ihm das Verwaltungsgericht Köln dann einstweilen untersagte. Dennoch machten Spitzen der AfD am Wahlabend den Verfassungsschutz für die Verluste verantwortlich.

          Auch wenn das Gericht den Verfassungsschutz vorerst gestoppt habe, „die Wähler assoziieren mit der AfD jetzt aufgrund der breiten Berichterstattung die Verfassungsschutzbeobachtung“, sagte Meuthen der Deutschen Presse-Agentur. Auch die baden-württembergische Landesvorsitzende Alice Weidel sprach in der ARD davon, der AfD sei „völlig rechtswidrig“ der Verfassunschutz „auf den Hals gehetzt“ worden. Der Machtkampf in der Partei ging aber auch am Wahlabend weiter. Eine Spitzenkandidatur von Weidel für die Bundestagswahl ist nach den Worten Meuthens auch nach der Landtagswahl keine ausgemachte Sache. „Da sehe ich überhaupt keinen Zusammenhang“, sagte er im ZDF.

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