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Interne Arbeitsgruppe : AfD stellt Verfassungsfeindlichkeit in eigenen Reihen fest

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Björn Höcke (l), Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, und Jürgen Pohl, Bundestagsabgeordneter der AfD, bei einer Verhandlung zur Einstufung der AfD als Prüffall. Bild: dpa

Zwei Unterorganisationen und Landesverbände der AfD wurden vom Verfassungsschutz als Prüffälle eingestuft. Eine interne Arbeitsgruppe der Partei hat nun Aussagen ihrer Mitglieder überprüft – und selbst verfassungsfeindliche Anhaltspunkte gefunden.

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          Eine interne Arbeitsgruppe der AfD sieht bei einigen Äußerungen von Politikern der Partei selbst Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Einstellungen. In einem Bericht, den die vom Bundestagsabgeordneten Roland Hartwig geleitete „Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“ verfasst hat, ist von drei heute noch aktiven Parteimitgliedern die Rede, bei denen „offenbar tatsächliche Anhaltspunkte“ festgestellt wurden. Über die interne Auswertung hatte zuerst der „Focus“ berichtet.

          Insgesamt 21 AfD-Mitglieder hätten Äußerungen getätigt, die zwar unvereinbar seien mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, heißt es in einer Aufstellung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Diese könnten aber aus Sicht der Arbeitsgruppe durch öffentliche Klarstellung aus der Welt geschafft werden. In 108 Fällen hätten AfD-Mitglieder, die auch heute noch Parteimitglieder seien, Aussagen getroffen, die womöglich „mehrdeutig interpretierbar“ seien. In 341 Fällen wurden aus Sicht der Arbeitsgruppe Äußerungen zu Unrecht vom Verfassungsschutz moniert.

          Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte im Januar die Jugendorganisation der AfD (Junge Alternative) und den rechtsnationalen „Flügel“ als Verdachtsfall im Bereich des Rechtsextremismus eingestuft. Die AfD sprach daraufhin von einer „politischen Instrumentalisierung“ des Verfassungsschutzes. In dem Gutachten des Verfassungsschutzes, das der Einstufung durch das Bundesamt zugrunde liegt, heißt es unter anderem: „Die Partei eröffnet das Szenario einer Entwicklung, an deren Ende die „Selbstzerstörung“ und eine Unkenntlichmachung Deutschlands steht – sofern keine politische Wende erfolgt.“

          Zuletzt wurde darüber hinaus bekannt, dass der niedersächsische Verfassungsschutz die AfD in dem Bundesland als Prüffall führt. Neben Niedersachsen war die Einstufung in der Vergangenheit auch in Sachsen, Bremen, Thüringen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen bekanntgeworden.

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