Rheinland-Pfalz :
Weiterer AfD-Abgeordneter verlässt Partei und Fraktion

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Beherbergt einen AfD-Mann weniger: das Deutschhaus in Mainz, Sitz des Landtags von Rheinland-Pfalz

Der rheinland-pfälzische AfD-Abgeordnete Matthias Joa hat seinen Austritt aus Partei und Fraktion erklärt. Für ihn „als Konservativen und Demokraten“ seien Grenzen überschritten worden.

Matthias Joa, AfD-Abgeordneter im rheinland-pfälzischen Landtag, hat seinen Austritt aus Partei und Fraktion erklärt. In einem unter anderem an Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) gerichteten Brief erklärte er dies damit, dass für ihn „als Konservativen und Demokraten“ Grenzen in der politischen Arbeit überschritten worden seien. Damit verringert sich die Zahl der AfD-Fraktionsmitglieder von neun auf acht.

Joa verwies unter anderem auf die östlichen Landesverbände der Partei, „die offensichtlich kein Problem mit tatsächlichen Rechtsradikalen haben und diese nicht nur dulden, sondern diese bewusst integrieren“. Er habe parteiintern „immer wieder für einen gemäßigten Kurs geworben, muss aber heute leider erkennen, dass weite Teile der Partei kaum noch zu differenziertem Denken in der Lage sind“.

Joa kritisierte in dem Brief mit Datum 3. September auch den eigenen Landesverband in Rheinland-Pfalz. „Im AfD-Landesvorstand haben wir mittlerweile Personen sitzen, die definitiv nichts in einer demokratischen Partei zu suchen haben.“ Namentlich nannte er den Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier und den Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Damian Lohr. Seinen Brief adressierte er auch an diese beiden AfD-Politiker.

Knapp ein halbes Jahr nach der Landtagswahl beginnt damit in der AfD-Fraktion eine Entwicklung wie in der vergangenen Wahlperiode, in der die Zahl der ursprünglich gewählten 14 Mitglieder auf elf zurückging. Zuletzt hatte der Abgeordnete Timo Böhme im Dezember vergangenen Jahres seinen Austritt aus Partei und Fraktion erklärt. Dabei sprach er von einer „offensichtlichen Zerrissenheit“, welche die Partei im Moment prägt. Ende August hatte auch der ehemalige AfD-Fraktionschef Uwe Junge seinen Parteiaustritt bekanntgegeben.

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